Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
21.09.2017 - 08:55
Foto: Werner Pöchinger

Landtag möchte endlich Zähne zeigen

19.12.2008, 00:14
Sinds schon sechs oder sieben Jahre? Jahrelang jedenfalls verhandeln die Landtagsparteien über ein Reformpaket, mit dem der Landtag (mehr) Zähne zeigen kann. Nun ist wieder einmal Finale angesagt - obgleich wieder ein neuer Vorschlag dazugekommen ist.

Mehr Rechte für kleinere Fraktionen und Instrumente wie die Dringliche Anfrage, welche die Landtagsdebatten im Landhaus in Linz lebendiger und bissiger machen könnten - darüber wird von den Parteien schon seit mindestens sechs Jahren verhandelt.

Nun wurde wieder einmal das Finale ausgerufen - was bedeutet, dass es im März 2009 endlich einen Beschluss geben könnte. Damit noch der alte Landtag vor der Wahl Sitzungen nach den neuen Spielregeln abhalten kann.

Auch jetzt noch kommen neue Ideen dazu. So möchte FP- Klubobmann Günther Steinkellner, dass nicht nur gegen Abgeordnete, sondern auch gegen Regierungsmitglieder Ordnungsrufe ausgesprochen werden können. Und zwar, wenn diese Politiker gegen den parlamentarischen Anstand verstoßen...

Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum