Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
22.08.2017 - 08:03
Foto: dpa/Armin Weigel

Gemeinderat beschließt Integrationspaket

09.11.2010, 01:00
Im Welser Gemeinderat ist am Montag über das Thema Integration heiß diskutiert worden. Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen wurde schließlich ein ausgearbeitetes Maßnahmenpaket beschlossen. Kritik und Gegenstimmen kamen von der FPÖ, der im Paket die Sanktionen für "Integrationsverweigerer" fehlen.

Schon seit dem Sommer arbeiten alle Fraktionen an einem Maßnahmenkatalog zur Integration. "Mir war dabei besonders wichtig, dass wir mit großer Mehrheit der Fraktionen an einem gemeinsamen Ziel arbeiten", betonte Bürgermeister Peter Koits (SPÖ).

Die Endversion umfasst zahlreiche Ziele und Maßnahmen zu sechs Themenbereichen, wie etwa "Bildung und Schule", "Wirtschaft und Arbeitsmarkt", "Jugend, Sport und Kultur" oder "Wohnen und Zusammenleben". "Damit diese Pläne auch in die Umsetzung kommen, werde ich mich persönlich dafür einsetzen", verspricht Stadtchef Koits.

"Mehr Rechte als Pflichten"

Herbe Kritik hagelt es hingegen von der FPÖ: "In dem Paket sind nur Rechte definiert, von Pflichten ist keine Rede. So gibt es für Integrationsverweigerer keine Sanktionen", wetterte FPÖ- Stadtrat Andreas Rabl. Koits hingegen stellt sehr wohl Konsequenzen in Aussicht: "Im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wird die Missachtung dieser Regeln auch Folgen haben. Das gilt für alle." Doch für die FPÖ ist das eindeutig noch zu wenig. Rabl fordert bei einer Nichteinhaltung von Vereinbarungen etwa die Streichung von Sozialleistungen.

Kronen Zeitung

Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum