Di, 12. Dezember 2017

"Hätte schon was"

05.12.2017 12:23

Pilz vor Comeback bei der Wien-Wahl?

Wie die "Krone" schon kurz nach der Nationalratswahl berichtete, will die Liste Pilz auch bei der Landtagswahl in Wien antreten. Ein dahin gehender interner Beschluss sei bereits gefällt, bestätigte Klubobmann Peter Kolba am Dienstag. Gut möglich sei auch, dass Parteigründer Peter Pilz als Spitzenkandidat antritt, die Entscheidung darüber sei aber noch nicht getroffen, hieß es dazu.

"Wir werden in Wien mit Sicherheit zur Landtagswahl antreten", verlautbarte Kolba, der interimistisch die Klubobmannschaft der Liste im Nationalrat übernommen hatte. Das sei mit der Gruppe, die in der Bundeshauptstadt im Wahlkampf aufgetreten ist, vereinbart. Noch keine Entscheidung gebe es über die Spitzenkandidatur. "Peter Pilz als Bürgermeister hätte schon was", so Kolba, und: "Ich gehe davon aus, dass er das will." Regulärer Wahltermin in Wien wäre 2020.

Nach Vorwürfen auf Mandat verzichtet
Pilz hatte nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung auf sein Nationalratsmandat verzichtet und sich für längere Zeit zurückgezogen. Zum ersten Mal nach seinem Urlaub soll er bei der Klubsitzung seiner Liste am Dienstag wieder aktiv mitmischen. Eine tatsächliche Aufklärung der Anschuldigungen einer ehemaligen Mitarbeiterin werde es aber möglicherweise nicht geben, da diese kein Verfahren gewünscht habe.

Bei der Landtagswahl in Niederösterreich wird die Liste Pilz nicht antreten. Das hat die Partei in ihrer Klubsitzung am Dienstag beschlossen, sagte Klubchef Peter Kolba dem "Kurier": "Wir müssten bis 22. Dezember unsere Kandidatur anmelden und bis dahin rund 1000 Unterstützungserklärungen in ganz Niederösterreich gesammelt haben. Das ist für eine kleine Partei wie uns leider eine zu große Hürde." Auf einer Pressekonferenz zu Mittag hatte er dazu gesagt: "In Niederösterreich will man offenbar keine Kontrolle im Landtag."

In Kärnten wiederum suche man noch eine Gruppe, die man unterstützen könne. Die Bewegung F.A.I.R. der ehemaligen grünen Landessprecherin Marion Mitsche werde das nicht sein, verwies Kolba auf einen "klaren Beschluss". Der Grund: "Das hat mit den Kärntner Bedingungen zu tun." Die neue Bewegung habe eine Kooperation angekündigt, "ohne dass ein Gespräch stattgefunden hätte".

Erste Entscheidungen im Nationalratsklub
Auch auf Bundesebene wurden erste Entscheidungen gefällt. Kolba präsentierte zwei "Bereichssprecher", bei denen es sich aber nicht um Abgeordnete handelt, sondern Kandidaten, die knapp den Einzug in den Nationalrat verpasst haben. So will sich Maria Stern, ehemalige Sprecherin des Frauenvolksbegehrens, künftig um Frauenthemen kümmern. Schwerpunkte seien etwa Alleinerzieherinnen und Unterhalt.

Sebastian Bohrn Mena - ebenfalls ohne Mandat - soll wiederum die Themen Tierschutz und Kinderrechte vorantreiben. Welche Fachbereiche die tatsächlichen acht Abgeordneten zugeteilt bekommen, soll sich laut Kolba in den kommenden Tagen entscheiden - nachdem das Präsidium des Nationalrats Klarheit über die Ausschüsse geschaffen hat.

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