Mi, 22. November 2017

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23.10.2017 08:08

Neuer Schock für Grüne: Pilz will in Wien antreten

Nach seiner fulminanten Premiere bei der Nationalratswahl, wo er mit seiner Liste mit 4,4 Prozent auf Anhieb den Sprung in den Nationalrat geschafft hatte, plant Peter Pilz den nächsten Coup: Der Ex-Grüne will 2020 bei der Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien mit einer eigenen Liste antreten. Es wäre der nächste Schock für die Grünen rund um Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou, die schon bei der Nationalratswahl massiv Stimmen an Pilz verloren hatten.

Die Chancen, dass Pilz mit einer eigenen Liste auch in den Wiener Landtag einziehen könnte, stehen nicht schlecht. Bei der Nationalratswahl kam er in der Bundeshauptstadt auf satte 7,5 Prozent (65.498 Stimmen) und landete dabei vor seiner Ex-Partei, die mit einem Minus von 10,5 Prozentpunkten auf 5,9 Prozent (51.398 Stimmen) abrutschte.

Wien: Pilz in 20 von 23 Bezirken vor den Grünen
Die Wien-Ergebnisse von Pilz waren teilweise fulminant. So landete er in 20 der 23 Bezirke vor den Grünen, viermal war er zweistellig. Das beste Resultat gelang ihm in der eigentlich grünen Hochburg Neubau, wo er am Ende mit 11,9 Prozent nur 0,2 Prozentpunkte hinter den Grünen lag. In der Josefstadt erreichte Pilz mit 10,9 Prozent sein zweitbestes, in Mariahilf mit 10,7 Prozent sein drittbestes Ergebnis.

Pilz war einer der Gründe, warum die Grünen schlussendlich aus dem Nationalrat flogen. Ein ähnliches Schicksal könnte ihnen nun auch im Wiener Landtag drohen, wo sie immerhin seit 2010 in einer Koalition mit der Bürgermeisterpartei SPÖ sind.

Kampfansage wegen Heumarkt-Projekt
Der Hauptgrund, warum Pilz mit einer Kandidatur in Wien liebäugelt, ist das Hochhausprojekt am Heumarkt inklusive eines 66-Meter-Luxuswohnturms, das im Sommer im Landtag von Rot-Grün beschlossen wurde, wie Pilz am Wochenende auf Ö1 erklärte. Für "Spekulationsprojekte" dieser Art sei in Wien kein Platz. Der geplante 66-Meter-Turm ist auch insofern umstritten, als die UNESCO mit der Aberkennung des Weltkulturerbes für die Innere Stadt droht.

Pilz fordert Grüne auf, Projekt rückgängig zu machen
Und obwohl die Grünen im Landtag dem Projekt zähneknirschend zugestimmt hatten, bleibt der Unmut darüber innerhalb der Partei groß. Im Vorfeld hatte sich die grüne Basis bekanntlich in einer Urabstimmung mit einer knappen Mehrheit gegen den Bau ausgesprochen. Pilz könnte also weitere enttäuschte Grün-Mandatare für seine Liste gewinnen. Im "Mittagsjournal" forderte er jedenfalls die Grünen im Landtag auf, das Projekt rückgängig zu machen, ansonsten gäbe es "Konsequenzen für Kandidaturen in Wien".

Kein Antreten mit eigener Liste bei den vier Landtagwahlen 2018
Vorerst keine Ambitionen hat Pilz bezüglich einer Kandidatur bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr (Niederösterreich, Tirol, Kärnten und Salzburg). Pilz wäre aber bereit, gegebenenfalls autonome Bewegungen zu unterstützen, etwa in Niederösterreich. Dabei handle es sich nicht um das ehemalige Team Stronach, versicherte er.

Franz Hollauf
Redakteur
Franz Hollauf
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