Fr, 19. Jänner 2018

Gegen Neuwahlen

08.10.2006 15:18

Cap spricht sich für Große Koalition aus

SPÖ-Klubobmann Cap sieht nach der Nationalratswahl vom vergangenen Sonntag nur zwei mögliche Varianten: Die Große Koalition oder Neuwahlen. Letzteres sollte man den Österreichern ersparen, also müssten sich SPÖ und ÖVP jetzt zusammensetzen, und sich bemühen, in einem vertrauensvollen Gesprächsklima zu einem vernünftigen Ergebnis zu kommen, sagte Cap am Sonntag in der ORF- "Pressestunde".

Dezidiert schloss Cap eine Koalition der SPÖ mit FPÖ und BZÖ, aber auch eine "Regenbogenkoalition" wie bei der ORF-Wahl - also Rot-Grün -Orange-Blau - aus. "Wir streben eine Koalition SPÖ-ÖVP an... Alle anderen Überlegungen halte ich nicht für zielführend."

Demonstrativ verzichtete Cap darauf, "Vorbedingungen" für eine Koalition mit der ÖVP zu nennen. Aber es gebe "Forderungen, da werden wir kämpfen wie die Löwen", sagte er in Zusammenhang mit der Abschaffung der Studiengebühren.

Eurofighter-Ausstieg nicht mehr Bedingung
In Sachen Eurofighter will Cap zunächst den Vertrag sehen, um Ausstiegsmöglichkeiten und -kosten beurteilen zu können - ist aber prinzipiell der Meinung, dass Österreich keine "Kampfflugzeuge" braucht. Denn ein europäisches Sicherheitssystem sei im Entstehen und bis dorthin würden die Saab 105 reichen. Einmal mehr forderte Cap die ÖVP auf, einem Eurofighter-Untersuchungsausschuss zuzustimmen. Die SPÖ könne sich auch einen BAWAG-Untersuchungsausschuss vorstellen, aber nur inklusive Hypo Alpe Adria und Raiffeisen International.

Pensionen sollen um 2,0 Prozent erhöht werden
Cap sprach sich außerdem dafür aus, die Pensionen um mehr als die von Noch-Sozialministerin Haubner genannten 1,6 Prozent anzupassen. Damit unterstützt er die Forderung von Pensionistenverbands-Präsident Blecha. Beide halten eine Anpassung nach dem Pensionisten-Index für geboten; das wären 2,0 Prozent.

Blecha ging im ORF-Parlamentsmagazin "Hohes Haus" noch einen Schritt weiter und betontete, dass die Pensionsreform 2003 sicher ein klarer Knackpunkt für eine Große Koalition sei. Sie müsse in einigen wichtigen Punkten revidiert werden, so Blecha. "Über die Grundpfeiler der Pensionsreform sind wir sicher nicht bereit, diskussionswürdig zu reden", antwortete ÖVP-Budgetsprecher Stummvoll.

Eurofighter keine ideologische Frage
Vom Eurofighter-Ausstieg als Koalitionsbedingung rücken die Sozialdemokraten dagegen immer mehr ab. Die Eurofighter seien keine ideologische Frage, sondern eine Frage der Kosten, so SPÖ-Chef Gusenbauer. "Was die Leute in Österreich stört, ist ja nicht, dass ein paar Flugzeuge herumfliegen, sondern, dass dafür so viel Geld ausgegeben wird," so Gusenbauer.

Kritik von sämtlichen politischen Seiten
Kritik an Caps Auftritt und an der Position der SPÖ kam von allen Seiten. ÖVP-Klubobmann Molterer warf Cap vor, dass er "konkrete Antworten schuldig" geblieben sei und "haarsträubende" Antworten zur Finanz- und Wirtschaftspolitik gegeben habe.

Grüne, FPÖ und BZÖ ätzten hingegen über die Vorleistungen der SPÖ für die Regierungsverhandlungen und kritisierten, dass Wahlkampfversprechen wie Eurofighter- oder Studiengebühren- Abschaffung nun verwässert würden. Auch das rot-grüne ÖH-Vorsitzteam und der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) zeigten sich "irritiert" und "verärgert".

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