Mi, 18. Oktober 2017

Hahn: "Lange Reise"

15.02.2016 14:21

Bosnien reichte Antrag auf EU-Mitgliedschaft ein

Bosnien-Herzegowina hat seinen Antrag auf einen Beitritt zur Europäischen Union eingereicht. Der Vorsitzende des bosnischen Staatspräsidiums, Dragan Covic, sagte am Montag in Brüssel, er hoffe, dass die EU sein Land bald offiziell zum Beitrittskandidaten machen werde. EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn sprach von einem "großen Tag" für das Westbalkan-Land, gleichzeitig aber auch vom "Beginn einer langen Reise".

"Es ist das Resultat der Anstrengungen der vergangenen Monate", so Hahn. Am Ende der "Reise" solle die Mitgliedschaft von Bosnien-Herzewogina stehen. "Aber es gibt noch eine Menge zu tun bis dahin", sagte der Kommissar. Deshalb müsse das Land seine Reformanstrengungen fortsetzen, vor allem im juristischen Bereich. Alle Teile der bosnischen Gesellschaft und die politische Elite seien aufgerufen, an dieser EU-Perspektive zu arbeiten.

Das Ziel liege darin, den Menschen in Bosnien zu helfen. "Sie verdienen das, sie haben das Recht auf eine europäische Perspektive", so Hahn. Es gehe um die wirtschaftlichen Aussichten sowie Beschäftigungswachstum. Die jungen Bosnier dürften nicht gezwungen werden, ihr Land zu verlassen. Jedenfalls "hat Bosnien einen entscheidenden Schritt vorwärts gemacht".

Nachzügler auf dem Balkan
Bosnien-Herzewogina gilt als Sorgenkind der EU auf dem Balkan. Erst seit vergangenem Juni ist das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU in Kraft. Zwei Jahrzehnte nach dem Friedensschluss von Dayton steht das Land noch immer unter der Kuratel eines Internationalen Repräsentanten, des österreichischen Diplomaten Valentin Inzko, und muss von einer EU-Militärmission stabilisiert werden. Österreich stellt rund ein Drittel der 600 EUFOR/ALTHEA-Soldaten. Das Dayton-Friedensabkommen gilt mittlerweile als eines der Haupthindernisse für die weitere Entwicklung des Landes, schuf es doch einen schwachen Zentralstaat mit umfangreichen Blockaderechten der drei Volksgruppen (Bosniaken, Kroaten und Serben).

Offizielle EU-Beitrittskandidaten sind derzeit Serbien, Montenegro, Mazedonien, Albanien und die Türkei. Eine Frist zur Behandlung des nun erfolgten bosnischen Antrags - also zur Klärung der Frage, ob dieser angenommen wird und in der Folge Beitrittsverhandlungen eröffnet werden können - gibt es nicht.

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