Mi, 21. Februar 2018

Warnung an Russland

14.06.2015 11:42

USA wollen in Osteuropa Kampfpanzer stationieren

Das Pentagon arbeitet nach Informationen der "New York Times" an einem Plan, schwere Waffen für bis zu 5.000 amerikanische Soldaten in Osteuropa zu lagern. Dazu zählten schwere Kampfpanzer und Infanterie-Fahrzeuge. Ziel sei es, Russland von einer möglichen Aggression abzuschrecken, hieß es am Samstag in einem Bericht unter Berufung auf US-Beamte und NATO-Kreise.

Laut Angaben der "New York Times" ist angedacht, schwere Waffen für bis zu 5.000 Soldaten in Osteuropa und im Baltikum zu stationieren. Außerdem werde erwogen, Geräte und Ausrüstung quasi in einem ersten Schritt in Militärstützpunkten im Süden Deutschlands zwischenzulagern, berichtet das Blatt. Damit wären Panzer und andere Waffensysteme schon einmal deutlich näher an ihren geplanten Stationierungsorten.

Nach dem aktuellen Stand des Vorschlags sollen Waffen für je eine Kompanie aus rund 150 Soldaten in den drei Baltenstaaten Estland, Lettland und Litauen gelagert werden. In Polen, Rumänien, Bulgarien und möglicherweise auch Ungarn soll zudem militärisches Gerät für je eine Kompanie oder ein Bataillon zu je 750 Soldaten deponiert werden, heißt es in dem Bericht. Hintergrund der Planungen sind dem Bericht zufolge die Ukraine-Krise und die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland.

Noch politische Hürden zu überwinden
Allerdings weist die Zeitung darauf hin, dass es sich um einen Vorschlag handle, der noch von US-Verteidigungsminister Ashton Carter und dem Weißen Haus abgesegnet werden müsse. Ein Pentagon-Sprecher sagte der "New York Times", bisher sei noch keine Entscheidung getroffen worden. Dem Blatt zufolge hofft das Pentagon bis zu einem Treffen der NATO-Verteidigungsminister Ende Juni in Brüssel auf grünes Licht.

Es gebe allerdings politische Hürden, da die potenzielle Maßnahme bei einigen NATO-Verbündeten Besorgnis über Russlands Reaktion auf einen solchen Schritt hervorgerufen habe. Schließlich gibt es seit 1997 eine Vereinbarung zwischen Moskau und der NATO, laut der man sich "nicht mehr als Gegner betrachtet".

Polen bestätigt Gespräche mit Washington
Der polnische Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak bestätigte, dass sein Land derzeit mit Washington über die Stationierung schwerer Waffen verhandle. Er habe die Pläne bereits bei seinem USA-Besuch vor vier Wochen mit seinem Kollegen Carter erörtert, sagte Siemoniak der polnischen Nachrichtenagentur PAP. Sein Land setze sich schon seit Langem für eine stärkere Präsenz des US-Militärs in Osteuropa ein. Die Verlegung von US-Kriegsgerät in die Region wäre in diesem Zusammenhang ein "sehr wichtiger Schritt", sagte Siemoniak.

Nach Angaben der "New York Times" wäre es das erste Mal, dass die USA schwere Waffen und Infanterie-Fahrzeuge in den jüngeren NATO-Mitgliedsstaaten stationieren würden, die früher Teil des Warschauer Pakts waren. Hintergrund der neuen Planungen sei die russische Aggression auf der Krim und in der Ostukraine.

Osteuropäer und Balten zunehmend beunruhigt
Seit der Annexion der Krim durch Russland im Frühjahr des Vorjahres zeigen sich Balten und Osteuropäer zunehmend beunruhigt über die Politik ihres großen Nachbarn. Dazu trägt auch die Ausweitung der russischen Militärpräsenz in der Ostsee sowie im Luftraum an ihren Grenzen bei. Im April beantragten die Balten deshalb bei der NATO die dauerhafte Stationierung Tausender Soldaten zu ihrem Schutz.

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