Mi, 22. November 2017

„Rasch entscheiden“

06.10.2013 13:47

Franz Voves droht ÖVP mit roter Opposition

Der steirische Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) erwartet sich von der ÖVP nach der Nationalratswahl ein rasches Bekenntnis, "ob sie wirklich mit uns will oder nicht". Die Volkspartei dürfe nicht ihr aus früheren Regierungsbildungen bekanntes "Pokerritual" aufführen, sagte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde".

"ÖVP, willst du mit uns noch einmal die letzte Chance nutzen, die diese Parteien haben, oder nicht? Ansonsten, glaube ich, ist es besser, wenn die SPÖ in Opposition geht", so Voves.

"Mach ma oder mach ma nicht", diese Frage müsse die ÖVP rasch beantworten. Das sei auch deshalb wichtig, weil beide Parteien grundlegende Strukturreformen dringend nötig hätten, und man entscheiden müsse, ob man diese aus der Regierung- oder der Oppositionsrolle heraus angehe.

Voves sieht aber durchaus Ansprechpartner für sein Ansinnen in der Volkspartei: "Ich glaube an Erwin Pröll, ich glaube an Josef Pühringer", streute er seinen schwarzen Kollegen in Nieder- und Oberösterreich Rosen.

"Müßige Spekulation" über Koalition mit FPÖ
Über eine Regierungszusammenarbeit von SPÖ und FPÖ zu spekulieren, hält Voves für müßig. Bundesparteichef Werner Faymann habe im Präsidium am Montag nochmals die Argumente dagegen zusammengefasst, und man habe sich "einhellig" angeschlossen.

Die neue Bundesregierung brauche eine "neue Vertrauensbasis" und dürfe sich "nicht davon abhalten lassen, die notwendigen Reformen für Österreich zu machen", bekräftigte Voves einmal mehr. Dass die FPÖ bei der Nationalratswahl in der Steiermark am meisten Stimmen bekam, sei "schrecklich. Der Schock sitzt noch wirklich sehr tief."

NEOS "erfrischend und kopierbar"
"Kopierbar" findet Voves die NEOS - freilich nicht inhaltlich. "NEOS sind erfrischend auch für mich, was ihre Organisationskraft anbelangt. Dynamik, Modernität, Geist, Leidenschaft. Das hat mir gut gefallen." Auch die SPÖ brauche eine neue Dynamik, in der Steiermark sei die Reformarbeit bereits angelaufen. Bei den NEOS aber "wünsche ich mir, dass alle Österreicher einmal ihr Parteiprogramm lesen". So würden die Pläne der neuen Partei etwa die Sozialpartnerschaft "ad absurdum" führen, aber um die "beneiden uns alle anderen Staaten".

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