Sa, 18. November 2017

Weichen gestellt

22.05.2013 22:41

Sbg: Grüne und Stronach bilden mit ÖVP neue Regierung

Nach langwierigen Vorgesprächen sind die Weichen in Salzburg auf Schwarz-Grün-Gelb gestellt: Mit klarer Mehrheit entschied der Landesausschuss der Grünen am Mittwochabend, in Verhandlungen mit der ÖVP und dem Team Stronach zu treten. Kurz zuvor hatte auch die Partei des Austro-Kanadiers die Aufnahme von Verhandlungen mit ÖVP und Grünen abgesegnet und zumindest einen Regierungssitz für sich beansprucht. Bereits am Donnerstag wird nun konkret über ein Dreier-Koalition verhandelt.

Nachdem die von den Grünen angestrebte breite Koalition mit ÖVP und SPÖ - die auch eine Verfassungsmehrheit gehabt hätte - nicht zustande gekommen war, votierten am Mittwochabend von den 16 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Beschlussgremiums trotz offen artikulierter Skepsis gegenüber der Partei des Austro-Kanadiers 14 Grüne mit "Ja", zwei enthielten sich der Stimme.

Grünes "Ja" mit "Bauchweh" wegen Team Stronach
Was das Team Stronach betrifft betonten die Grünen, noch seien offene Fragen hinsichtlich der Tragfähigkeit einer Regierung mit Beteiligung dieser Partei nicht restlos ausgeräumt, es gebe aber den Willen, diese zu klären. Grünen-Landeschefin Astrid Rössler (Bild) trat noch am Mittwochabend Gerüchten entgegen, die Bundes-Grünen würden es missbilligen, dass die Landespartei mit ihren Koalitionsverhandlungen das Team Stronach "hoffähig" macht. Die Vorgangsweise sei "eng abgesprochen" worden, sprach die Landeschefin in der "ZiB 2" von "Zustimmung und Unterstützung" der Bundespartei. Einmal mehr betonte Rössler aber, dass sie auch "Bauchweh" damit habe und die Kritikpunkte von Bundeschefin Eva Glawischnig am Team Stronach teile.

Auch Team Stronach segnete Verhandlungen ab
Offiziell hatte auch das Team Stronach Salzburg am späten Mittwochnachmittag in einer Parteisitzung beschlossen, mit ÖVP und Grünen in Regierungsverhandlungen zu treten. Die Partei beansprucht zumindest ein Ressort in der neuen Landesregierung - und möchte eigene Schwerpunkte in die Verhandlungen einbringen, betonte Sprecher Walter Rettenmoser.

Die Zustimmung zu Verhandlungen kommt nicht überraschend: Die Partei hatte schon kurz nach der Wahl betont, Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen. Rettenmoser pochte aber auf die eigenen Schwerpunkte: "Wir haben klare Vorgaben, unsere Inhalte umzusetzen, etwa Verkehr, Wohnen, Bürgerrat, Kassasturz oder Demokratiepaket."

Rettenmoser: "Ressortübernahme oder Opposition"
Außerdem trat Rettenmoser Spekulationen entgegen, seine Partei könnte sich anstelle eines Regierungssitzes auch mit einem anderen hochrangigen Posten zufriedengeben: "Wir gehen grundsätzlich in die Gespräche, um an einer neuen Regierung beteiligt zu sein. Das heißt auch Ressortübernahme, alles andere ist Opposition." An der für Donnerstag angesetzten ersten Gesprächsrunde nehmen für das Team Stronach die drei Listenersten - Hans Mayr, Otto Konrad und Helmut Naderer - teil.

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