Sa, 18. November 2017

BAWAG-Prozess

04.09.2012 14:19

Richter wird „Elsner spielen“ und alte Aussagen verlesen

Helmut Elsners beharrliches Fernbleiben bei der zweiten Auflage des BAWAG-Prozesses sorgt für ungewöhnliche Entscheidungen auf der Richterbank: Richter Christian Böhm hat die Causa Elsner am Dienstag zwar vorerst aus dem Verfahren ausgeschieden, um den Prozess gegen die übrigen sieben Angeklagten voranbringen zu können. Weil es aber auch dort nicht gänzlich ohne Elsner geht, will Böhm den Ex-BAWAG-Chef sozusagen "spielen" und bei Bedarf dessen Aussagen vom ersten Prozess verlesen.

Bereits am Dienstag, dem 18. Verhandlungstag, begann Böhm mit einer ersten "Kostprobe" der Aussagen Elsners aus dem ersten Strafverfahren. "Elsner ist die zentrale Person des Verfahrens", er sei im ersten Verfahren umfangreich einvernommen worden, erläuterte der Richter seinen Plan, Aussagen Elsners aus dem ersten Verfahren bzw. vor der Wirtschaftspolizei vorzulesen.

Elsner ist fast immer Thema
Böhm kommt zum gegenwärtigen Zeitpunkt in den zentralen Punkten des Verfahrens ohne Elsners Aussagen nur mehr schwer voran. Als es am Dienstag um das Vermögen des ebenfalls angeklagten Spekulanten Wolfgang Flöttl ging, kam auch Elsner zur Sprache.

Die BAWAG hatte Flöttl nach den Verlusten in den Karibik-Geschäften wiederholt Kredite gewährt, wobei das Vermögen Flöttls als ausreichend für die Fortsetzung der Geschäftsbeziehung angesehen worden ist. Böhm wollte von den Angeklagten am Dienstag wissen, wann sie vom "ausreichenden Vermögen" Flöttls informiert worden waren. Die angeklagten Ex-BAWAG-Vorstände - Christian Büttner, Herbert Kreuch und Josef Schwarzecker sowie der damalige BAWAG-Generalsekretär Peter Nakowitz - betonten, dass sie von Elsner über das Vermögen Flöttls informiert worden waren. An Details, wann das war, erinnerten sie sich aber nur eingeschränkt.

Gänzlicher Verzicht auf Aussagen theoretisch möglich
Ob der Richter die Vorlesungen nun den gesamten Prozess hindurch machen wird, ist unklar. Sollte Elsner auch weiterhin nicht erscheinen, dann könnte nach einer gewissen Zeitspanne - dabei dürfte sich um Wochen handeln - letztlich auf seine Aussagen verzichtet werden. Der Prozess wird jedenfalls am Mittwoch fortgesetzt - mit weiteren Protokoll-Verlesungen.

Elsners Anwälte bestellten Böhm für die Fortsetzung des Verfahrens jedenfalls wieder, um über die weitere Vorgehensweise zu beraten. Anwalt Jürgen Stephan Mertens hatte am Dienstag beantragt, dass sich der Herz-Sachverständige des Gerichts die neuen Befunde aus Bad Reichenhall, wo Elsner derzeit weilt, besorgen solle, um die Verhandlungsfähigkeit seines Mandanten zu prüfen.

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