Mo, 19. Februar 2018

Überraschende Wahl

29.08.2011 13:08

Finanzminister Noda wird neuer Premier Japans

Die in Japan regierende Demokratische Partei DPJ hat Yoshihiko Noda zum neuen Vorsitzenden und damit de facto auch zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Der bisherige Finanzminister setzte sich in einer Stichwahl gegen Industrieminister Banri Kaeida durch und folgt damit dem zurückgetretenen Premier Naoto Kan.

Die Wahl des 54-jährigen Noda ist eine Überraschung, zumal Ex-Außenminister Seiji Maehara als Favorit gegolten hatte. Noda wird allerdings am ehesten zugetraut, das schuldengeplagte Land wieder auf Kurs zu bringen.

Japan kämpft mit den Folgen des verheerenden Bebens, des Tsunamis sowie der Atomkatastrophe von Fukushima. Zudem macht der starke Yen der Exportwirtschaft das Leben schwer.

Sechster Premier innerhalb von fünf Jahren
Noda wird vermutlich am Dienstag zum neuen Regierungschef gewählt werden. Damit wird er der bereits sechste japanische Regierungschef innerhalb von fünf Jahren. Experten fürchten allerdings, dass er sich nicht sehr lange an der Macht halten wird. Denn seit 2006 hat kein japanischer Ministerpräsident länger als gut ein Jahr regiert.

Noda rief zu Geschlossenheit auf
"Lasst uns das Mögliche tun, um das anzugehen, was wir versprochen haben, und wenn nicht genügend Geld da ist, könnten wir auch die Menschen bitten, die Last mitzutragen", sagte Noda vor der Abstimmung mit Blick auf Steuererhöhungen. Wie sein Vorgänger muss Noda mit unterschiedlichen Mehrheitsverhältnissen in den Parlamentskammern sowie internen Parteikonflikten regieren.

Angesichts der großen Herausforderungen rief der künftige Regierungschef seine Partei zur Geschlossenheit auf. "Um das Fukushima-Problem zu lösen, die zerstörte Region wiederaufzubauen, die Verteuerung des Yen und die Deflation zu bekämpfen, müssen alle in dieselbe Richtung voranschreiten", sagte er. Seit Anfang der 1990er-Jahre hätten es alle Politiker verabsäumt, die richtigen Entscheidungen zu treffen, so seine Kritik.

Ruf als solider Politiker
Der künftige Regierungschef gilt als solider Politiker, er tritt für eine Große Koalition ein und spricht sich außerdem dafür aus, die Abhängigkeit Japans von der Atomkraft zu reduzieren. Zudem setzt sich der 54-Jährige für eine umfassende Steuerreform ein.

Erst kürzlich sorgte er jedoch für Schlagzeilen, weil er nach dem Zweiten Weltkrieg von einem Kriegsgericht der Alliierten schuldig gesprochene japanische Kriegsverbrecher verteidigte.

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