Schlechte Prognose

Land drohen trotz Sparkurs neue Schulden

(Bild: dpa/Armin Weigel)

Seine pessimistische Prognose, dass das Land heuer eine reale Neuverschuldung eingehen würde, hat LH Josef Pühringer am Mittwoch wiederholen müssen: Obwohl der Rechnungsabschluss 2010, den die Finanzdirektion nun fertig hat, erfolgreiche Einsparungen bestätigt, wird es ohne "echte Schulden" nicht gehen.

Die 165,4 Millionen Euro Darlehen, die als "Finanzschulden" zu verbuchen sind, zählt Pühringer nicht, weil ihnen 180 Millionen gegenüberstehen, die das Land gewinnbringend veranlagt hat. Ein solcher Ausgleich wird heuer nicht mehr möglich sein, glaubt der Landeshauptmann: "Die Krise hat Oberösterreich durch Mindereinnahmen 1,6 Milliarden Euro gekostet, dazu kommen 800 bis 900 Millionen, die die Gemeinden zahlen müssen."

Größte Brocken bei den Ausgaben waren 2010 der Gratis-Kindergarten und die Umsetzung des Gleichbehandlungsgesetzes, die im Vorjahr "voll zum Tragen gekommen sind", dem LH aber ebenso wichtig sind wie die hohe Investitionsquote von 17,79 Prozent: "Damit wurden in der Krisenzeit Arbeitsplätze geschaffen."

Dennoch gelang es, zu sparen: Mit 4,587 Milliarden Euro schließt das Land um 43 Millionen niedriger ab als 2009. Die Personalkosten stiegen geringer als erwartet auf 1,15 Milliarden und sollen nun eingefroren werden.

Kronen Zeitung