Mi, 21. Februar 2018

"Habe studiert"

15.04.2011 13:52

Fekter wirbt für sich als neue Finanzministerin

Ein bevorstehender Amtswechsel oder Fekter'sches Wunschdenken? ÖVP-Innenministerin Maria Fekter hat am Freitag ein erstaunliches Interview im Mittagsjournal des Radiosenders Ö1 gegeben. Befragt, ob sie im umgebildeten Regierungsteam von Neo-ÖVP-Chef Michael Spindelegger Finanzministerin werden könnte, meinte Fekter: "Ich bin Juristin und studierte Betriebswirtin, habe Steuerlehre, Prüfungswesen studiert, also eigentlich das Fach, das man für die Finanzen braucht."

Fekter pries in Ö1 ihr Fachwissen in Steuerfragen an und meinte, sie habe "immer jene Aufgaben übernommen, die mir zugedacht worden sind", und werde das wieder tun. Spindelegger habe sie jedenfalls versprochen, "dass er mir eine Aufgabe zuteilen kann und ich diese dann übernehme".

Fekter wäre die erste weibliche Finanzministerin in der Geschichte der Zweiten Republik. Als Verwalterin der Staatskasse würde sie dann obendrein auch noch ihrem vom elterlichen Kieswerk stammenden Spitznamen "Schotter-Mitzi" gerecht...

Reinhold Mitterlehner, der bis dato ebenfalls als möglicher Wechselkandidat für das Finanzressort gehandelt worden war, dürfte damit wohl Wirtschaftsminister bleiben. Mit dem Wechsel Fekters solle der neue ÖVP-Innenminister gleichzeitig ein etwas liberaleres Image bekommen, hieß es aus Parteikreisen am Freitag. In der Vergangenheit wurde bei Personalrochaden auch immer wieder Spindelegger als Innenminister gehandelt.

Amstetten-Opferanwalt als Justizminister?
Die Gerüchteküche über die personellen Neuerungen in der ÖVP brodelte jedenfalls auch am Freitag munter weiter. Verdichtet haben sich dabei die Hinweise auf die Ablöse von Justizministerin Claudia Bandion-Ortner. Fekter nannte sie in Ö1 indirekt als Negativ-Beispiel, als sie nach ihren Finanzkompetenzen befragt sagte, dass "manche Quereinsteiger" auch nicht alles können würden. 

Der BAWAG-Richterin soll - wie von der "Krone" bereits am Donnerstag berichtet - der Interimsvorstand des Wiener Flughafens, Christoph Herbst, folgen. Herbst ist ein Vertrauter von NÖ-Landeshauptmann Erwin Pröll und der Öffentlichkeit u.a. als Opferanwalt im Inzestfall von Amstetten bekannt. Erwin Pröll hätte mit Spindelegger und Herbst jedenfalls zwei Niederösterreicher in der Regierung, was ihm als Forderung nachgesagt wird.

Spindelegger will Steirer als Generalsekretär
Für die Parteizentrale anstelle von Generalsekretär Fritz Kaltenegger, der entweder Landwirtschaftsminister oder gar nichts werden könnte, möchte Spindelegger offenbar den steirischen ÖVP-Klubobmann Christopher Drexler haben, verlautete aus Parteikreisen. Dieser soll sich aber noch zieren und wenig Lust auf einen Umzug nach Wien haben. Als möglicher Klubobmann statt dem Pröll-Vertrauten Karlheinz Kopf - er gilt als so gut wie abgelöst - kommen Bauernbundpräsident Fritz Grillitsch und Wirtschaftsbund-General Peter Haubner infrage, hieß es am Freitag.

Von Spindelegger selbst gibt es weiterhin keinen Kommentar zu Personalfragen. Der designierte ÖVP-Obmann ist am Freitag bei Bundespräsident Heinz Fischer vorstellig geworden, Einzelheiten über den Inhalt des Gespräches wurden aber nicht verlautbart.

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