Mo, 23. Oktober 2017

Zahlen erneut prüfen

02.06.2010 17:38

Prüfbericht sorgt in Ansfelden weiter für Wirbel

Am Tag nach der Präsentation hat der Prüfbericht in Ansfelden weiter für Wirbel gesorgt. "Massenhaft falsche Zahlen über den Wasserverband" werfen Ansfeldens SPÖ-Politiker dem brisanten Bericht vor, der am Dienstag im Gemeinderat vorgestellt wurde. So voll wie am Dienstag war es im Gemeinderat bisher selten (Bild). Die restlichen Parteien orten in diesem Vorgehen eine bloße Ablenkungspolitik vor der Bürgermeisterwahl, die am 20. Juni stattfindet.

"Wir werden uns den Bericht im Prüfungsausschuss am 8. Juni noch einmal vornehmen und einige Zahlen richtig stellen", erklärt SPÖ-Finanzstadtrat Manfred Baumberger, der unter anderem auf fehlende Beachtung von Rückführungen im Wasserverband verweist.

Keinen Zweifel an den Ergebnissen des Prüfberichtes hegen hingegen die anderen Parteien. "Sechs Prüfer haben drei Monate lang jeden Beleg umgedreht. Es steht ja nur im Prüfbericht, was wirklich zu 100 Prozent nachweisbar ist, auch wenn vieles davon der SPÖ nicht gefällt", betont der freiheitliche Bürgermeisterkandidat Josef Jagereder.

Der Fraktionschef der Grünen, Helmut Schmidt, setzt nach: "Die Zahlen sind sauber, die SPÖ lenkt vor der Bürgermeisterwahl nur von eigenen Versäumnissen ab. Vielmehr ist es jetzt wichtig, die strafrechtlich relevanten Tatbestände rasch von der Staatsanwaltschaft untersuchen zu lassen. Schließlich wurden seit vier Jahren auch wir Gemeinderäte getäuscht und haben einiges beschlossen, was wir uns eigentlich nicht mehr leisten konnten."

Diskrepanz über weitere Vorgehensweise
Zwar wurden im Gemeinderat mit der Weiterleitung an die Staatsanwaltschaft und dem Verschicken des Prüfberichtes an alle Haushalte erste Maßnahmen beschlossen, zwischen den Parteien herrscht hingegen große Diskrepanz über die weitere Vorgehensweise bei der Aufarbeitung des Schuldenberges von über zehn Millionen Euro.

Während die SPÖ Personal-Kündigungen ausschließen will, betonten Grüne und ÖVP unisono, dass kein Bereich von Sparmaßnahmen ausgenommen werden dürfe. "Darunter fällt auch ein Ausstieg aus dem Projekt Stadtamt neu, das 400.000 Euro pro Jahr kostet", so ÖVP-Bürgermeister-Kandidatin Katrin Mayrhofer-Schmirl.

von Jürgen Affenzeller, "OÖ Krone"

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