Sa, 21. April 2018

Land unter Volldampf

14.04.2018 06:00

„China hat eine Langzeitstrategie“

„Das war die spannendste Woche am spannendsten Ort der Welt“, hat ein Mitglied der österreichischen Delegation nach dem Besuch in China eine nachdenkliche Bilanz gezogen: „Die Chinesen haben eine Langzeitstrategie, Europa hat keine und auch Österreich hat keine.“ Eine Übertreibung? Jedenfalls glaubt China genau zu wissen, wo es im Laufe dieses Jahrhunderts hin will: erst auf Augenhöhe mit den USA und dann an die Spitze der Welt.

„Wie China fassen?“, schreibt ein Autor in „Circle Diplomatique“. „Wie seine Größe durchmessen, seine Vielfalt ordnen, sein Gestern in einem Heute finden, um seinen Morgen zu erahnen?“ Wirtschafts- und Digitalministerin Margarete Schramböck: „Ich bewundere den Mut der Chinesen zum technischen Fortschritt. Da könnten sich andere einiges abschauen.“

Das Reich der Mitte ist ein eigener Kosmos
Das Reich der Mitte betrachtet sich seit jeher als eigenen Kosmos, und nach zwei Jahrhunderten vieler Irrungen und Wirrungen, Abstürze und Demütigungen wächst der Eindruck, dass das aufsteigende China wieder höchst zufrieden in seinem ganz eigenen Kosmos angekommen ist. Das merkt man allein schon daran, wie die Welt gegenüber Chinas Führern auftritt: Da werden Augen zugedrückt bei der Verletzung von Chinas eingegangenen Verpflichtungen, etwa der UN-Menschenrechtskonvention, wofür autoritäre Führer anderswo längst kein Pardon erwarten könnten.

Widersprüche, wohin man blickt: Ein Land, das unter Volldampf Richtung Moderne rast und zugleich zurück zu seinen Wurzeln geht, zum Konfuzianismus. Ein Land, das in einer aus den Fugen geratenen Welt der Stabilitätsanker sein will, aber gleichzeitig den großen Rivalitätskampf mit den USA vor sich hat. Staatschef Xi Jinping tritt gar nicht auf wie ein finsterer Diktator, sondern erinnert eher an Buddha.

Nicht nur Trumps Handelskrieg schafft China Probleme, es sind auch die Folgen der (abgeschafften) Ein-Kind-Politik. Sie hat zwar zu einer relativ raschen Erhöhung des persönlichen Lebensstandards geführt, aber nun fallen die Kosten für Renten und Altersbetreuung an. Es wird sogar an Kindergeld gedacht, um Anreize für mehr Geburten zu schaffen. Kinderkriegen ist im China von heute eine teure Angelegenheit. „China wird alt, bevor es wirklich reich wird“, lästert man im Westen.

Größter Devisenschatz und größte Schulden
Widerspruch um Widerspruch: China ist der größte Verursacher von Treibhausgasen, gleichzeitig aber auch der größte Investor in erneuerbare Energie mit 41 Prozent der weltweit installierten Kapazitäten. Aber der Energiebedarf läuft einfach davon. Noch ein Widerspruch: China hat den größten Devisenschatz der Welt mit 3100 Milliarden Dollar. Gleichzeitig hat das Land den mutmaßlich größten Schuldenberg der Welt mit etwa 270 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Das wäre bedeutend mehr als Griechenland.

Pekings größte Sorge: Genügend Jobs schaffen
Ursache: Peking hat die Kontrolle über die Schuldenpolitik der Provinzen und das Ausmaß der „inoffiziellen Privatbanken“ verloren. Staatschef Xi Jinping soll sie mit seiner neuen Generalvollmacht wieder an die Leine legen. Aber auch die Zentralregierung pulvert Geld in enorme Infrastrukturprojekte. Allen zusammen geht es darum, Jobs zu schaffen bzw. diese zu sichern, denn Jobs sind die Grundlage politischer Stabilität. Beispiel Seidenstraßenprojekt: Der Umfang chinesischer Investitionen beträgt nach heutigen Maßstäben sieben Mal jenen des US- Marshallplans, der nach dem Weltkrieg Europa aufgebaut und zu Wohlstand verholfen hat.

Erfolgreiche Diktatur, fehlerhafte Demokratie?
Apropos amerikanisch-europäische freiheitliche Gesellschaftsordnung: China liefert zur Demokratie den ultimativen Widerspruch, der sehr zu denken geben muss. Ist nicht das Reich der Mitte der Beweis, dass Diktaturen auch höchst erfolgreich sein können, während Demokratien beginnen, einen Fehler nach dem anderen zu machen? Das galt einmal als völlig undenkbar.

Österreichs politische Führung  hat sich in Peking sehr wohl für Menschenrechtsfälle eingesetzt, aber hinter den Kulissen und daher mit Aussicht auf Erfolg. Denn anders herum, mit öffentlichem Anprangern, „löst man hier nur Verdruss aus und erzielt gar nichts“, so Wirtschaftskammerchef Christoph Leitl. „Die Aufmerksamkeit, die man uns hier entgegenbrachte, war mehr als asiatische Höflichkeit.“

Zum krönenden Abschluss der „Österreich-Woche“ in China stand der Besuch im Tal der Pandas auf dem Staatsbesuchsprogramm (siehe Video unten). Die putzigen Herzensbrecher werden dort gehegt und gepflegt.

Fällt China vom Baum?
Einer der besten Kenner Chinas, Gideon Rosen von US-Magazin „Foreign Affairs“, schreibt über Chinas neue Probleme: „Das Ausmaß der Geschwindigkeit der Transformation Chinas ist zweifellos eines der ganz großen Ereignisse in der Geschichte der Menschheit. Aber China hat nun die meisten tief hängenden Früchte der Modernisierung abgeerntet. Jetzt steht es vor der wenig beneidenswerten Aufgabe, die Früchte auf den oberen Zweigen zu ernten, ohne dabei vom Baum zu fallen“. Vorsicht. China!

Kurt Seinitz. Kronen Zeitung/krone.at

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