Fr, 20. April 2018

Im k.u.k.-Lemberg

15.03.2018 15:46

Van der Bellen in der Ukraine: „Fast wie zu Hause“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat eine weitgehend positive Bilanz über seinen ersten Staatsbesuch in der Ukraine gezogen. Kernthema war die Situation in der Ostukraine und ein möglicher UNO-Blauhelm-Einsatz.

„Man fühlt sich fast wie zu Hause“, sagte der Bundespräsident, als er Donnerstagmittag durch die westukrainische Stadt Lemberg schritt. „Aber auch 50 Jahre zurückversetzt.“

Lemberg, einst Hauptstadt des k.u.k-Kronlands Galizien, hat tatsächlich viel österreichischen Esprit. Ein guter Ort, um zum Abschluss des ersten Staatsbesuchs des amtierenden Bundespräsidenten in der Ukraine Bilanz zu ziehen.

„Das beiderseitige Interesse war beachtlich“, sagte Van der Bellen und untermauerte das mit der großen Wirtschafts- und Kulturdelegation, die ihn begleitete.

Ruf nach UN-Mission für die Ostukraine
Neben Wirtschaftsfragen war das Thema Sicherheit vorherrschend. Van der Bellen und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ergründeten die Möglichkeit einer UN-Mission für die Ostukraine. Die sei natürlich hypothetischer Natur, weil dafür der rechtliche Rahmen wie eine UN-Resolution fehle. Man müsse die Sichtweise Russlands und der Ukraine beachten, so Van der Bellen. Russland will das Einsatzgebiet auf den Raum der Demarkationslinie beschränken, die Ukraine will es bis ans Grenzgebiet zu Russland ausweiten.

Für den Bundespräsidenten ist klar, dass für einen möglichen Einsatz „keine NATO-Truppen infrage kämen“. Eine neutrale Mission, wofür auch Österreich geeignet wäre, falls das logistisch neben den Auslandseinsätzen am Balkan und im Nahen Osten möglich ist, steht im Raum.

Clemens Zavarsky, Kronen Zeitung, aus Lemberg

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