So, 22. Oktober 2017

Ackerl empfiehlt

12.10.2009 09:34

OÖ als Vorbild für Integrationspolitik im Bund

Gegen Hilflosigkeit in der Integrationspolitik, die einige oberösterreichische SPÖ-Politiker der Bundespartei vorwerfen, empfiehlt der vorläufige Landes-SPÖ-Chef Josef Ackerl, sich an Oberösterreich ein Beispiel zu nehmen: Der Bund brauche ein Integrations-Leitbild, wie es unter seiner Federführung das Land erarbeitet hat.

Das 108-Seiten-Papier, das der Landtag mit den Stimmen aller Parteien außer der FPÖ beschlossen hat, enthält ein dichtes Maßnahmenbündel von Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik bis zu Info- und Begegnungsmöglichkeiten vor Ort – die aber großteils noch der Umsetzung harren, wie die Grünen kritisieren, die maßgeblich mitgearbeitet haben.

Konkrete dezentrale Einzelmaßnahmen bräuchten eben Zeit, meint Ackerl, der Weg sei aber klar vorgezeichnet. So müsse es auch im Bund sein – am besten in der Hand des Bundeskanzlers selbst oder eines Staatssekretärs in seinem Amt.

„Chefsache“ soll die Integration auch nach Ansicht betroffener SPÖ-Bürgermeister sein. Walter Ernhard aus Ansfelden, in dessen Stadt sogar 84 Sprachen gesprochen werden, will ein Staatssekretariat für Integration, wie es auch Wiens Michael Häupl und mehrere Amtskollegen aus Oberösterreich fordern. Timelkams SPÖ-Bürgermeister Johann Riezinger will für die Integration vor allem nicht mehr das ÖVP-Innenministerium zuständig wissen: „Dort wird sie nur nebenbei behandelt.“

"OÖ-Krone"

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