Zick-Zack-Kurs

Wieder weniger Bezieher der Mindestsicherung

SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfer.

(Bild: Harald Dostal)

Auf und ab geht es bei den Halbjahresbilanzen der Sozialhilfe. Nach 13.993 Beziehern Ende 2016 und 14.933 im Juli 2017 bezogen Ende Dezember 14.246 Personen die Mindestsicherung.  SP-Landesrätin Gerstorfer befürchtet wegen der Kürzungen von AMS-Förderungen bald wieder mehr Mindestsicherungs-Ausgaben.

„Die Mindestsicherung wird Großteils von den Städten und Gemeinden, nicht vom Bund getragen. Die Regierung versucht, ihr angestrebtes Nulldefizit also vordergründig nicht durch Einsparungen sondern durch Verlagerungen der Kosten zu erreichen“, hat Birgit Gerstorfer trotz starkem Rückgang bei den Sozialhilfe-Beziehern  wenig Grund zur Freude.

Fast die Hälfte ausländischer Bezieher
Beim AMS sollen bundesweit 600 Millionen Euro eingespart werden. „Wenn wieder mehr Menschen nicht im Erwerbsleben Fuß fassen können, bringt das einen Anstieg der Ausgaben für die Mindestsicherung“, befürchtet Gerstorfer. 2017 beliefen sich in Oberösterreich die Kosten für die Sozialhilfe auf rund 48,1 Millionen Euro. Im Vergleich zu 2016 ist das rund eine halbe Million Euro weniger. Das liegt daran, dass sich im Laufe des Jahres die Zahl der Empfänger von 14.933 im Juli auf 14.246 Ende Dezember verringert hat. Davon waren 7404 Personen Österreicher, 4844 Asylberechtigte – darunter auch 2942 Syrer –  und 1998 Drittstaatsangehörige.

Zwei Drittel Aufstocker
Zwei Drittel aller Bezieher sind sogenannte „Aufstocker“, die weniger als 921 Euro Gehalt oder Pension kassieren. Die durchschnittliche Bezugsdauer lag bei rund 7,6 Monaten.Die gekürzte „Mindestsicherung Neu“ mit maximal 520 Euro brutto monatlich haben im letzten Jahr insgesamt 657 Asylberechtigte oder subsidiär Schutzberechtigte bezogen.

Mario Zeko; Kronen Zeitung