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28.01.2023

Zukunft in Niederösterreich

Der Wählerschwund ist ausgeprägt

Foto: Markus Mainkastock.adobe.com

Dramatisch ist die Entwicklung bei den Wahlberechtigten, deren Zahl in allen Bezirken der Region zurückging. Doch dieser Umstand hat einen einfachen, rechtlichen Grund.

Morgen, Sonntag, wählt Niederösterreich seine 56 Abgeordneten zum Landtag. Erstmals sind die 100.000 Zweitwohnsitzer nicht wahlberechtigt. Umfragen sagen der ÖVP Verluste voraus und den anderen Parteien im Landtag Zugewinne, doch alle Prophezeiungen sind mehr als vage, denn schließlich entscheidet der Wähler geheim in der Wahlurne und im Kuvert per Briefwahl. In der ÖVP gibt man sich realistisch, das Ergebnis von 49,6 Prozent im Jahr 2018 nicht halten zu können, doch will man deutlich über 40 Prozent und den Wahlsieg einfahren. Fragt man die Wähler nach ihren Wahlmotiven, so sind Teuerung, Energiekosten, Ärztemangel, Pflege und Sicherheit die Hauptthemen. Noch nie vor einer Landtagswahl haben die Parteien so viel angekündigt und versprochen wie dieses Mal.

Foto: Gina Sanders - stock.adobe.com
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1.288.838 Niederösterreicher sind bei der morgigen Landtagswahl stimmberechtigt. Rund 250.000 Wähler sind jünger als 30 Jahre, davon sind ca. 76.000 Erstwähler. Mit 174.161 wahlberechtigten Personen stellt das Waldviertel weniger Wähler als die Gruppe der Jungwähler. Entsprechend dünn sind hier auch die Möglichkeiten, ein Direktmandat zu erringen. So ist es für den Bezirk Waidhofen aufgrund der geringen Wahlberechtigtenzahl sogar bereits jetzt unmöglich. Aber auch die anderen Bezirke leiden unter einen Wählerschwund: Krems: 17.599 (-9,13 %) Gmünd: 29.530 (-17,59 %) Horn: 25.312 (-15,73%) Krems Land: 45.576 (-8,55 %) Waidhofen an der Thaya: 21.508 (-15,08 %) Zwettl: 34.636 (-12,72 %) Der Grund dafür liegt in der Gesetzesänderung vom Februar 2022, wonach Zweitwohnsitzer nicht mehr in Niederösterreich wählen dürfen. Daher werben die Parteien im wahrsten Sinne des Wortes um jede Stimme, im Speziellen um jede Vorzugsstimme, denn diese könnten für die Kandidaten bei der Reihung auf der Landesliste auch noch eine wichtige Rolle spielen. Trotzdem verlief der Wahlkampf in der Region relativ ruhig und gemächlich. Für Aufsehen sorgten hingegen manch kuriose Vorkommnisse. Bei einem SP-Bezirkstreffen in Sankt Marein wurde die Horner Gemeinderätin Johanna Leithner vom Moderator als Johanna Mikl-Leithner begrüßt. In Schwarzenau sorgt der Umstand, dass während eines Halts des SPÖ-Foodtrucks die Besucher einen relativ weiten Weg zur Toilette auf sich nehmen mussten, weil man ihnen am örtlichen Pfarrhof keinen Zutritt gewährte, für Diskussionsstoff.

Der für Waidhofen kandidierende Landesrat Gottfried Waldhäusl setzte wenige Tage vor dem Wahlgang noch auf ein zwar mittlerweile altes, aber doch noch heißes Eisen. „Über zwei Jahrzehnte habe ich mich für die Errichtung der Waldviertel-Autobahn eingesetzt, welche die Landflucht stoppen und Arbeitsplätze in die Region bringen würde. Mit dem Eintritt der schwarz-grünen Bundesregierung wurde dieses bereits beschlossene Projekt wieder stillgelegt. Ich bleibe auch in Zukunft an diesem Projekt dran, es muss auf jeden Fall weiterverfolgt werden. Dieses ist von großer Bedeutung für die Wirtschaft und für unsere Pendler," so Waldhäusl.

Aber der Waidhofner ist nicht der einzige Waldviertler mit Regierungsverantwortung, mit Ludwig Schleritzko aus Horn tritt ein zweiter Landesrat in der Region zur Wahl an. Und wie sein Kollege setzt sich auch Schleritzko für die Pendler in der Region ein, wenn auch mit einem anderen Zugang: ,,Bis 2030 werden 1,1 Milliarden Euro in eine Aufstockung des Zug-Angebotes investiert. So wird zum Beispiel meine Heimatstadt Horn besser ans Zugnetz angeschlossen. Sie erhält eine direkte Anbindung an die Franz-Josefs-Bahn. Das bringt kürzere Fahrzeiten für die Pendler."