Von der Leyen ist angezählt

Die EU-Chefin steht schon lange, nicht erst seit ihren dubiosen Impfstoffkäufen, in der Kritik. Zu den jüngsten Kritikpunkten gehört auch das Zollabkommen zwischen der EU und den USA. Das verhandelte ja von der Leyen mit US-Präsident Trump – und das ging alles andere als vorteilhaft für die EU aus, wogegen die glücklichen Gewinner die USA waren. Es gibt aber noch viele andere Gründe zur Kritik. Im Juli wurde der EU-China-Gipfel (in China) abgebrochen, weil sich von der Leyen (bzw. ihre Delegation) äußerst undiplomatisch verhielt, China belehren wollte. Vor ein paar Tagen wurde die EU-Chefin vom deutschen Verteidigungsminister zurechtgewiesen, sie solle sich nicht in militärische Angelegenheiten einmischen, da es keine EU-Armee gebe. Einen Tag bevor von der Leyen ihre Rede zur Lage der Union hielt, wurde von einer geopolitischen Zeitschrift eine Umfrage durchgeführt und in den fünf größten EU-Staaten veröffentlicht. Laut dieser Umfrage meinten sechs von zehn EU-Bürgern, dass von der Leyen noch vor ihrer Rede zurücktreten sollte. Drei Viertel der Befragten vertraten die Meinung, dass sie beim US-Abkommen die EU-Interessen schlecht vertreten hatte. Selbst in den deutschen Unionsparteien befürworten mehr als ein Drittel der Wähler ihren Rücktritt. Bei den befragten Franzosen meinten fast drei Viertel, sie würden sich durch das Zollabkommen „gedemütigt“ fühlen. Linke französische EU-Abgeordnete kündigten auch an, ein Misstrauensvotum gegen die EU-Chefin bzw. die ganze EU-Kommission vorzubereiten. Sie wollen von der Leyen und die Kommission stürzen. Einen Misstrauensantrag im Juli hat von der Leyen bzw. die EU-Kommission ja „überlebt“. Für Unmut sorgt aber nicht nur von der Leyen, sondern auch immer wieder die EU-„Außenministerin“ Kaja Kallas wegen unqualifizierter Äußerungen, weswegen sie schon als „kritisch ungebildet“ („critically uneducated“) bezeichnet wurde. Sollte es in absehbarer Zeit tatsächlich noch einmal zu einem Misstrauensvotum kommen, wird der Dauerlächlerin von der Leyen und auch den Kommissionsmitgliedern aber das Lächeln (oder Grinsen) im Gesicht einfrieren.