Europas neuester Irrsinn – Aufrüstung

Im Vorfeld des Europäischen Rates am 6. März 2025 in Brüssel hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach dem Motto „Koste es, was es wolle“ in einem Schreiben an die Staats- und Regierungschefs ihren „ReArm Europe“-Plan skizziert, wonach die Investition von fast 800 Milliarden Euro ein sicheres und widerstandsfähiges Europa sowie die nötige Unterstützung der Ukraine garantieren würde. Beim Sondergipfel, bei dem sich die EU gehörig aufgeplustert hatte, haben außer Ungarn alle Staaten zugestimmt. Im „ReArm Europe“-Plan sind insgesamt fünf Kernbereiche festgeschrieben. So soll auch die nationale Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts aktiviert werden, so dass die Mitgliedsstaaten ihre Verteidigungsausgaben erheblich erhöhen könnten, ohne ein EU-Defizitverfahren befürchten zu müssen. Unter anderem sollen Luftabwehrsysteme, Artillerie, Raketen und Munition beschafft werden, wodurch die Mitgliedsstaaten ihre Militärhilfe für die Ukraine massiv ausweiten könnten. Ursula von der Leyen will „ein neues EU-Finanzierungsinstrument“ von 150 Milliarden Euro schaffen. Die Mittel werden im Namen der 27 aufgenommen. Sollten die 150 Milliarden Euro erschöpft sein, werden in Brüssel auch höhere Summen nicht ausgeschlossen. Auch verbal rüstet die Kommissionspräsidentin auf und verspricht eine Wiederbewaffnung Europas. Selbst wenn man von der astronomischen Endsumme von fast 800 Milliarden Euro absieht, ist das angepeilte EU-Monsterprojekt in mehrfacher Hinsicht zum Scheitern verurteilt, zumal Europa weder die Rohstoffe noch die Infrastruktur hat, moderne Waffen wie Drohnen oder Raketen in Masse zu produzieren und dann auch ins Ziel zu steuern. Um solche Waffensysteme beherrschen zu können, würde wohl eine jahrelange Ausbildung damit einhergehen müssen. „Wir müssen wehrfähig werden“, tönen die Spitzen der europäischen Regierungen sowie die abgehobenen Bürokraten in Brüssel. Es ist wohl die Frage erlaubt, wer mit „Wir“ gemeint ist? Das vernünftige Volk aber lässt sich sicher nicht von den fanatischen Kriegstreibern ins Verderben hetzen. Resümee: Auch wenn der amerikanische Präsident Donald Trump unberechenbar ist, wird das militärische Wohl oder Übel von Europa und der Ukraine auch weiterhin von der Schutzmacht der USA abhängig sein. Bei der beabsichtigten Aufrüstung wäre dann wohl die Waffenlobby der USA der größte Profiteur.