Wie ich den Medien entnehmen kann, herrscht derzeit Uneinigkeit darüber, wer der nächste EU-Kommissar aus Österreich werden soll. Dazu nun eine in meiner Gemeinde weit verbreitete Meinung aus dem Volk: Seit wir in der EU sind, hat es nach jeder EU-Wahl immer von ihnen (den Schwarzen) von allen Seiten getönt: „Wir (die ÖVP) sind die Nummer eins geworden, also haben wir (die ÖVP) auch das Recht, den Kommissar zu stellen.“ Damit haben wir (die Anderswählenden) uns abgefunden, weil es in einer Demokratie eben so ist: Das Volk hat immer recht. Jetzt wurde aber die FPÖ bei der letzten EU-Wahl die Nummer eins, also leiten wir nun ebenfalls das Recht daraus ab, dass nun die Freiheitlichen den Kommissar stellen werden, wie schon gesagt, das ist in einer Demokratie eben so, dass das Volk immer recht hat, oder wollen sie sich in den Reigen von Trump einordnen und von einer „gestohlenen Wahl“ reden, nur weil sie nicht so ausgegangen ist, wie sie es sich erträumt haben? Wenn sie jetzt aber sagen, dass die Regierung den Kommissar bestellen muss, dann kann ich darauf nur antworten, dann müssen sie halt den Vorschlag der FPÖ einfach abnicken. Jedenfalls kann es nicht sein, dass man früher immer zu hören bekam, der Erste stelle natürlich den Kommissar – und wenn man mal nicht Erster wird, finden wir eine andere Lösung. So kann es in einer funktionierenden Demokratie aber nicht laufen. Man muss auch mal auf die Oppositionsbank, wenn es der Wähler so will!
Erich Salzer, per E-Mail
Erschienen am Sa, 20.7.2024
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