Ein Novum

Bundespräsident Van der Bellen rief in einer Fernsehrede die Österreicher dazu auf, zur EU-Wahl zu gehen. Er sprach zwar die ganze Zeit von Europa, gemeint war aber die EU. Eigentlich sollte ihm schon klar sein, dass das nicht das Gleiche ist. Aber diese Verwechslung bzw. Gleichsetzung ist von den Politikern in der EU ja so gewollt und kein Zufall. Kein Zufall war auch das Datum seiner Fernsehrede, denn am 9. Mai wird nämlich der sogenannte „Europatag“ begangen. Eine etwas überhebliche Bezeichnung, angemessen wäre beispielsweise „Tag der Europäischen Union“ oder „EU-Tag“. Van der Bellen warnte vor „Autokraten auf der ganzen Welt – siehe Russland –“, welche gezielt versuchen, „unsere liberale Demokratie in Europa zu schwächen. Sie streben nach mehr Macht, mehr Land, mehr Einfluss.“ Schon wieder die Verwechslung von EU und Europa. Und herrscht nicht das Streben nach mehr Macht, mehr Land, mehr Einfluss auch in der EU-Zentrale in Brüssel? Van der Bellen wies auch darauf hin, dass es „jetzt zu entscheiden gelte, ob diese Union in einzelne kleine Teile zersplittert“ oder weiterentwickelt werde „für uns alle“, und kam dann ins Schwärmen, dass diese kleinen Teile „reich an Kulturen, Bräuchen, Sprachen sind. Und wir lieben unser wunderschönes Österreich.“ Fast schon zu reich an Kulturen, Bräuchen, Sprachen „dank“ der EU. Dass VdB so schwärmt von den „kleinen Teilen“ der EU wie Österreich, ist auch ein Novum. Es ist nämlich noch gar nicht so lange her, da warnte er noch in einer „Rede zu Europa“ vor dem Nationalismus in der EU und vor einem Rückfall in die Kleinstaaterei. Jetzt forderte er die Menschen jedenfalls auf, zur EU-Wahl zu gehen, denn „ihre Kinder und Enkelkinder werden es ihnen danken“. Ob er mit diesem Aufruf auch bedacht hat, dass er seinen geliebten Grünen damit eventuell einen Bärendienst erwiesen hat, denn die werden die Vorkommnisse der letzten Zeit negativ zu spüren bekommen.