Österreich braucht rasch eine handlungsfähige, stabile Regierung, die sich um die Anliegen der Österreicherinnen und Österreicher und um die drängenden Herausforderungen kümmert. Um den schlechten Wirtschaftsprognosen mit einer spürbaren Steuersenkung gegenzusteuern und dringend notwendige Maßnahmen für den Klimaschutz zu fixieren, bleibt wenig Zeit für weitere türkis-grüne Inszenierungen. Eine Koalition zwischen ÖVP und Grünen erscheint als interessante Variante. Österreich wäre in Europa vielleicht mit einer türkis-grünen Regierung Vorreiter. Dies wäre einerseits für andere Länder eine neue Koalitionsvariante, andererseits würde Sebastian Kurz einmal mehr im Mittelpunkt stehen, was sein Ego stärken könnte. Ohne sich von parteipolitischen Prinzipien zu entfernen, wird es keine Koalition geben. Die Verabschiedung von Wahlversprechen ist unvermeidbar und muss auch den eigenen Wählern erklärt werden. Ein grünes Mascherl zum türkisen Hemd wird dabei wohl nicht reichen.
Mag. Hans Rankl, St. Pölten
Erschienen am Mi, 13.11.2019
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