Vielleicht im Dezember

Ende Mai wurde die EU-Wahl abgehalten. Da ging es ja nicht nur um die EU-Parlamentarier, sondern auch um die neuen Leute an der Spitze der EU. Um den EU-Kommissionspräsidenten bzw. erstmals um eine Kommissionspräsidentin. Es wurde die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als kleinster gemeinsamer Nenner und das auch nur mit knapper Mehrheit. Und mit Stimmen, die mit Versprechungen und Zusagen geködert wurden, wie gerüchteweise zu hören war. Es ging auch um den neuen EZB-Chef. Das wurde Macrons Freundin Christine Lagarde, die frühere IWF-Chefin. Weiters um den neuen Ratspräsidenten, um den Parlamentspräsidenten und um die neu zu bestellenden Kommissare, und das wurde zum nächsten Problem. Der rumänische Kandidat für einen Kommissarsposten wurde genauso wie der ungarische schon vor dem eigentlichen „Hearing“ vom Rechtsausschuss abgelehnt, und für die französische Kandidatin war nach zwei Befragungen in den zuständigen Ausschüssen Endstation; sie wurde ebenfalls abgelehnt. Drei abgelehnte Kandidaten, das gab es noch nie. Von der Leyen ist schon vor Amtsantritt angeschlagen. Die Nachnominierung der neuen Kandidaten zieht sich aber, kostet Zeit. In Rumänien verzögert es sich durch den Sturz der Regierung, und in Frankreich spielt Präsident Macron den Beleidigten, weil „seine“ persönliche Lieblingskandidatin abgelehnt wurde; wo doch alles mit von der Leyen abgesprochen war. Dass er sich jetzt mit der Präsentation eines neuen Kandidaten Zeit lässt, ist die Rache des empörten Macron. Die Ablehnung von Kandidaten hat jetzt den Zeitplan für die neue EU-Kommission durcheinandergebracht, denn mit 1. November sollte sie ihr Amt antreten. Fast fünf Monate sind seit der EU-Wahl vergangen, und diese Zeitspanne hat nicht ausgereicht, eine neue EU-Kommission auf die Beine zu stellen; ein Armutszeugnis. Die alte Kommission muss jetzt ihre Amtszeit verlängern, weil die neue Kommission nicht so weit ist. Diese Dilettanten wollen 28 (bzw. 27) EU-Staaten vorgeben, was sie zu tun haben, und sind nicht einmal in der Lage, sich selbst aufzustellen. Jetzt wird einmal auf 1. Dezember verschoben. Dass bis dahin die noch fehlenden drei Kommissare bestätigt sind, ist aber nicht garantiert. Deswegen heißt es auch: „. . . möglicher Starttermin der neuen EU-Kommission könnte der 1. Dezember sein.“