Es ist mittlerweile nichts anderes als ein deprimierendes Trauerspiel, das, was die Politik so abliefert. Verantwortung und Vernunft werden mit Füßen getreten. Man hat als Bürger immer mehr den Eindruck, dass diese beiden gewichtigen Worte lediglich in Wörterbüchern bis zu ihrem endgültigen Ende dahinvegetieren, während politischer Wahnsinn und Irrsinn verteidigt und multipliziert werden. Als ob politische Verantwortungslosigkeit etwas ist, das es zu erhalten und zu vertiefen gilt. Diverse großspurige Treffen, egal, ob sie sich G20-Gipfel, G7-Gipfel, EU-Gipfel, Weltwirtschaftsgipfel oder Sicherheitskonferenz nennen, sind leider zunehmend von Arroganz, Ignoranz, teils Ratlosigkeit und letztlich Tatenlosigkeit geprägt. Meist bleibt am Ende solcher Veranstaltungen außer Spesen nur heiße Luft, abgerundet und in Worte gegossen mit einer eher nichtssagenden, unverbindlichen Abschlusserklärung – oder besser gesagt Absichtserklärung –, die keinen Cent wert ist, weil sich ohnehin keiner daran halten will. Es ist ohne Übertreibung ein Armutszeugnis, was sich die Politik heute leistet und erlaubt. Nicht gerade selten auf der politischen Weltbühne, viel zu oft auf europäischer Ebene, und auch viel zu haarsträubend auf nationaler Ebene. Nahezu alles scheint immer noch verworrener und schwieriger zu werden. Was vor allem an einem Grundproblem der Politik liegt. Die Realität wird links liegen gelassen. Gefahren und Risiken werden sehenden Auges komplett ausgeblendet. Aktuelle und sich so ausbreitende Probleme werden ignoriert. Und von einer überfälligen Diskussion über diverse Problemzonen inklusive Korrekturmöglichkeiten wollen sowieso nur wenige verantwortungsbewusste Politiker etwas wissen. Politiker mit Verantwortungsbewusstsein sind leider eine überschaubare Minderheit geworden, die gegen die wachsende Unvernunft nur wenig bis gar nichts ausrichten kann. Zu oft daran gehindert durch die aktuelle Rechtslage. Wieso haben zum Beispiel die aktuellen Menschenrechte eigentlich das Recht, die Sicherheit anderer zu gefährden? Haben sie natürlich gar nicht! Es konnte bei der Festlegung vor mehr als fünfzig Jahren nur niemand ahnen, dass eines Tages massenhaft verantwortungslose Politiker an der Macht sind, die eine haarsträubende Auslegung ins Leben rufen – und vertiefen – sowie eine zeitgemäße Anpassung verweigern. Eigentlich müssten sich Politiker aller Parteien einig sein, dass es so wie bisher nicht weitergehen kann. Zumindest wenn man verhindern will, dass das Vertrauen in Politik und Rechtsstaat völlig flöten geht.
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