Getrennte Wege

Kein gemeinsamer Auftritt nach Ministerrat

Dass es um die Koalition nicht gut bestellt ist, weiß man. Genau beobachten hat man dies aber auch beim Auftritt der Regierungsspitze nach dem Ministerrat am Mittwoch können: Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und Vizekanzler Wilhelm Molterer traten sozusagen gegeneinander an - Molterer im Steinsaal und Gusenbauer im sogenannten Kongresssaal, in dem das Foyer bisher gemeinsam abgehalten wurde.

Uneins waren sich die beiden auch darüber, warum man nur getrennt vor die Presse trete: Während Molterer, wie er sagte, angesichts der vielen gemeinsamen Beschlüsse gerne gemeinsam aufgetreten wäre, sagte Gusenbauer, die getrennten Pressestatements seien besprochen worden. Man habe sich entschieden künftig "von Fall zu Fall zu entscheiden", ob man gemeinsam oder getrennt auftrete oder einzelne Minister das Pressefoyer abhalten, so Gusenbauer.

Bei einem gemeinsamen Pressfoyer mit Molterer wären die "erwartbaren Fragen" nach Neuwahlen und der Stimmung in der Koalition gekommen. Es mache daher keinen Sinn, die Konflikte gemeinsam zu präsentieren. So könne sich jeder darstellen, sah Gusenbauer in den getrennten Stellungnahmen einen "praktikablen Weg". Er bestritt außerdem, dass sich die ÖVP über diese Vorgehensweise beschwert hätte: "An mich wurden keine Beschwerden heran getragen."

Mit Verweis auf die im Ministerrat gefassten Beschlüsse zu Pflege und Verkehr (siehe Infobox) meinte Gusenbauer zudem, die Regierung würde ihre Verantwortung wahrnehmen und an der Umsetzung des Regierungsprogramms arbeiten. "In Sachfragen geht durchaus was weiter", so Gusenbauer.