Nicht informiert

CIA soll Informationen zurückgehalten haben

Der US-Auslandsgeheimdienst CIA hat laut einem Bericht einer US-Zeitung einer Expertenkommission zum 11. September Verhörvideos mit Terrorverdächtigen vorenthalten.

Wie die „New York Times“ in ihrer Samstag-Ausgabe unter Berufung auf ehemalige Kommissionsmitglieder berichtet, hatte die Expertenkommission 2003 und 2004 mehrfach detaillierte Anfragen zu den Verhören mit mutmaßliche Mitgliedern des internationalen Terrornetzwerks Al-Kaida an den Geheimdienst gerichtet, wurde aber nie über die Bänder informiert. Die CIA hatte demnach stets versichert, dass alle Anfragen beantwortet seien.

Untersuchung gefordert
In einem internen Vermerk fordert die Kommission laut „New York Times“ eine Untersuchung des Falles. Damit soll bestimmt werden, ob die CIA rechtswidrig gehandelt habe. Laut US-Bundesrecht macht sich strafbar, wer „wissend und vorsätzlich“ Information vor einer Untersuchungskommission zurückhält oder den Ermittlern gegenüber falsche Angaben macht.

Ein CIA-Sprecher sagte, dass der Geheimdienst bereit gewesen sei, die Videobänder an den Untersuchungsausschuss weiterzugeben. Allerdings habe die Kommission nie ausdrücklich nach diesen gefragt. Die CIA habe sich „sehr bemüht“, den Wünschen der Kommission nachzukommen, betonte Sprecher Mark Mansfield. Die Kommissionsmitglieder hätten detaillierte Informationen zu Gefangenenverhören bekommen.

Vernichtung von Verhörvideos
Vor zwei Wochen hatte die CIA die Vernichtung der Verhörvideos von Terrorverdächtigen eingeräumt. Der Geheimdienst versicherte, er habe damit Agenten vor Vergeltungsmaßnahmen vonseiten der Al-Kaida schützen wollen. Menschenrechtsorganisationen und Oppositionspolitiker werfen der Regierung von US-Präsident George W. Bush vor, mit den Aufnahmen mögliche Beweise für Misshandlungen oder gar Folter von Terrorverdächtigen in US-Gewahrsam vernichtet zu haben.