18.12.2007 14:58 |

Würfel gefallen

Timoschenko als Ministerpräsidentin bestätigt

Das ukrainische Parlament hat am Dienstag im dritten Anlauf Julia Timoschenko als Ministerpräsidentin bestätigt. Die ehemalige Führerin der "Orangen Revolution" erhielt die Stimmen ihres Blocks und der Partei von Staatspräsident Viktor Juschtschenko, "Unsere Ukraine", und kam damit auf eine knappe Mehrheit von 226 Stimmen in der aus 450 Abgeordneten bestehenden Großen Rada. Zuvor war Timoschenko im Parlament bereits zweimal gescheitert. Beide Male fehlte ihr eine Stimme zur notwendigen Mehrheit.

Julia Timoschenko soll den bisherigen Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch von der prorussischen Partei der Regionen ablösen. Diese wurde bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 30. September zwar stärkste Partei, verfehlte aber die absolute Mandatsmehrheit. Timoschenko hatte für ihre Niederlage vor einer Woche eine "Manipulation des elektronischen Abstimmungssystems" verantwortlich gemacht.

Ein Mitglied der Koalition enthielt sich bei dem neuerlichen Votum der Stimme, ein weiterer Abgeordneter war nicht anwesend. Die Janukowitsch-Fraktion boykottierte die Wahl.

Timoschenko war bereits von Februar bis September 2005 Regierungschefin, bevor sie sich mit dem Präsidenten zerstritt.

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