Mi, 20. Juni 2018

Neuwahlen

24.10.2007 13:19

Dänischer Ministerpräsident löst das Parlament auf

Der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen hat vor dem Parlament in Kopenhagen am Mittwoch Neuwahlen ausgerufen.

Der Urnengang findet am 13. November statt. Der nächste reguläre Wahltermin wäre erst Anfang 2009 gewesen.

Flucht nach vorne
Bereits im August war wegen beträchtlicher Differenzen zur Budgetgestaltung die Ausrufung von Neuwahlen im Raum gestanden. Kommentatoren sehen in dem Schritt Fogh Rasmussens eine Flucht nach vorne, da sich die Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei (DF) zuletzt immer komplizierter gestaltet hatte. Unter anderem in der Asylpolitik und bei der geplanten „Qualitätsreform“ im öffentlichen Sektor hatte sich eine Sackgasse abgezeichnet.

Die DF biss mit ihrer Forderung nach höheren Beamtenlöhnen bei der Regierung auf Granit. Zuletzt hatte Fogh Rasmussen mit seiner umstrittenen Entscheidung, bestimmten Flüchtlingsfamilien den Auszug aus Asylheimen zu ermöglichen und sie in ländlichen Gegenden in die dänische Gesellschaft zu integrieren, die DF vor den Kopf gestoßen. Von Teilen der linken Opposition wurde der Plan übrigens ebenfalls kritisiert.

Der Regierungschef kann laut dänischer Verfassung jederzeit auf eigene Initiative Neuwahlen ausrufen. Dies war in den vergangenen Jahrzehnten eher die Regel denn die Ausnahme. Fogh Rasmussen selbst wählte diesen Weg bereits einmal: Rund acht Monate vor Ablauf der Legislaturperiode, im Jänner 2005. Die Zeit für den Wahlkampf zwischen Ausrufung und Abhaltung der Parlamentswahlen ist im internationalen Vergleich in Dänemark meist sehr kurz.

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