Geheimniskrämerei

Darabos will Eurofighter- Gutachten geheim halten

Verteidigungsminister Darabos ist am Donnerstag in Sachen Eurofighter-Gutachten zurückgerudert. Er erklärte, die ersten Zwischenergebnisse des von ihm in Auftrag gegebenen Gutachtens des Zivilrechtlers Helmut Koziol nicht zu veröffentlichen und auch nicht dem Eurofighter-U-Ausschuss zu übermitteln. Damit ging der Ressortchef voll auf Konfrontationskurs mit dem Ausschuss.

Darabos argumentierte sein Vorgehen damit, dass einerseits Vertraulichkeit mit Koziol als auch mit der ÖVP vereinbart sei. Andererseits könnten die Ergebnisse von den Gegnern dazu genutzt werden, seine Verhandlungsposition zu schwächen.

In dem Papier würde jedenfalls nichts drinnen stehen, was seine Position schmälern würde, versuchte Darabos Gerüchte zu zerstreuen, wonach das Gutachten zu keinem klaren Ergebnis in Richtung Ausstieg kommen würde. Die Ausstiegsvariante sei nach wie vor gegeben, so Darabos.

Darabos kontra U-Ausschuss
Giftig reagierten die Spitzen des Ausschusses. Dessen Vorsitzender Pilz sprach von "bewusst gesetzwidrigem Verhalten", das nicht zu akzeptieren sei. In den Augen von ÖVP-Fraktionsführerin Fekter ist Darabos heillos überfordert. FPÖ-Chef Strache forderte Bundeskanzler Gusenbauer auf, Darabos zum Umdenken zu bewegen.

Dass er sich mit seiner Weigerung, die Teilergebnisse des Eurofighter -Gutachtens herauszugeben, "keine Freunde" mache, sei ihm klar, so Darabos.