ÖVP-FPÖ-Koalition

Neue Regierung: Das sagen steirische Politiker

Steiermark
16.12.2017 18:59

Geballte Steirerkraft in der neuen Regierung: Mario Kunasek Verteidigungsminister, Beate Hartinger Gesundheitsministerin, Juliane Bogner-Strauß Frauenministerin und Hartwig Löger, im obersteirischen Selzthal aufgewachsen, Cheffinanzer! Was sich unsere Landespolitiker von ihnen erwarten? Wir haben uns umgehört.

VP-Landeschef Hermann Schützenhöfer ist angesichts von vier (!) steirischen Ministern rundum zufrieden: "Ich freue mich mit und für Juliane Bogner-Strauß, Hartwig Löger, Beate Hartinger-Klein und Mario Kunasek über ihre Berufung. Sie alle sind in höchstem Maße kompetent und werden hervorragende Arbeit leisten." Sebastian Kurz werde die Herausforderungen der Zukunft meistern, so Schützenhöfer. Bogners Nationalrats-Mandat wird übrigens Ex-Med-Uni-Rektor Josef Smolle einnehmen.

Dass Kunasek jetzt zu Ministerehren kommt, macht wiederum die Freiheitlichen, die am Donnerstag mit Stefan Hermann einen neuen Klubobmann bestimmen werden, "sehr stolz", wie Vize-Parteiobmann Hannes Amesbauer formuliert: "Ich wünsche mir jetzt, dass nicht mehr so viel gestritten wird wie bei Rot und Schwarz und möglichst viel blaue Handschrift im Regierungsprogramm erkennbar ist." Will heißen: mehr direkte Demokratie, Kampf gegen Arbeitslosigkeit, illegale Einwanderung und den Radikal-Islam.

Viel Kritik von SP, KP und Grüne
Doch das war’s dann auch schon mit dem Applaus aus der Steiermark. SP-Vorsitzender Michael Schickhofer warnt vor einer "Retro-Regierung": Soziale Kälte ziehe ins Land, positive Veränderungen gebe es nur für die Reichen. "Und von der Gesundheitsministerin erwarte ich mir, dass sie für Gesundheit und nicht für blauen Dunst sorgt!"

Harsche Kritik an Türkis-Blau kommt auch von Grünen und Kommunisten. Grünen-Klubobmann Lambert Schönleitner verlangt eine "Umwelt- und Klimaschutzpolitik, die diesen Namen wirklich verdient" , und will auch in Bildungs-, Sozial- und Europafragen "ganz genau hinschauen".

Und KP-Frontfrau Claudia Klimt-Weithaler erwartet sich "leider nichts Gutes": "Man wird vor allem die Wünsche der Wirtschaftslobbys erfüllen"

Gerald Schwaiger, Kronen Zeitung

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