Banken-Ausschuss

Vorwürfe an Finanzmarktaufsicht

(Bild: apa)

Beim Banken-Untersuchungsausschuss sind am Montag im Zusammenhang mit der Pleite des Wertpapierdienstleisters AMIS Vorwürfe gegen die Finanzmarktaufsicht (FMA) erhoben worden. SPÖ-Abgeordneter Christoph Matznetter und der Grüne Abgeordnete Werner Kogler kritisierten vor der Sitzung, die FMA habe offenbar keine geeigneten Maßnahmen ergriffen, um die Anleger vor dem Verlust ihrer Gelder zu schützen.

Bei der AMIS-Pleite seien 16.000 Anleger, darunter 10.000 Österreicher, um ihre Ersparnisse gebracht worden, 70 Mio. Euro seien verschwunden, schilderte Matznetter. "Wie konnte das unter den Augen der Aufsicht passieren?", fragte er. Durch die eingebrachte Amtshaftungsklage drohe nun nicht nur den Anlegern, sondern allen Steuerzahlern ein Schaden.

"Die Luxemburger Aufsicht hat in der 'Wiener Zeitung' eine Sperre verlautbaren lassen, die österreichische Aufsicht hat nach Aktenkundigkeit nichts unternommen", kritisierte er. Kogler ortet gerade nach der Schaffung der Finanzmarktaufsicht vor rund fünf Jahren neue Probleme: Je mehr Geld in die "Finanzfeuerwehr" fließe, desto weniger Aktivitäten scheinen gesetzt worden zu sein, vermutete er.

ÖVP-Fraktionsführer Günter Stummvoll wiederholte seinen Vorwurf an die Opposition, der U-Ausschuss werde als "Polit-Tribunal" gehandhabt. Die Vorwürfe gegen die FMA wies der Abgeordnete zurück. Sechs Auskunftspersonen sind am Montag vor den Ausschuss geladen, darunter der von der FMA eingesetzte Regierungskommissär in der AMIS, Wirtschaftsprüfer Martin Wagner, AMIS-Anleger-Anwalt Harald Christandl, sowie FMA-Vorstand Kurt Pribil.