Mi, 15. August 2018

Ministerbesuch:

30.08.2017 21:14

Asyl-Rückkehrzentrum am Semmering aufgeschoben

Erst vergangene Woche wurde bekannt, dass das seit drei Jahren bestehende, große Asylquartier "Haus Semmering" in Spital mit November zu einem Rückkehrzentrum für Zuwanderer mit negativem Asylbescheid werden soll. Vor Ort fühlte man sich - wieder einmal - vor vollendete Tatsachen gestellt. Am Mittwochabend kam Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil zu einem Bürger-Informationsabend in die Gemeinde. Und er verkündete: Vorerst bleibt alles beim Alten.

Das habe ihm der zuständige Innenminister Wolfgang Sobotka (VP) in einem Telefonat am Mittwoch mitgeteilt, berichtete SP-Minister Doskozil. Nur die beiden anderen geplanten Rückkehrzentren in Kärnten und Tirol sollen in einem ersten Schritt verwirklicht werden. Dort will man Erfahrungen sammeln. Je nach Bedarf wird dann auch das "Haus Semmering" umfunktioniert.

In den geplanten Rückkehrzentren (für die es allerdings noch das Inkrafttreten eines neuen Gesetzes braucht) sollen Personen mit negativem Asylbescheid zusammengefasst, betreut und beraten werden. Sie erhalten nur mehr hier eine Grundversorgung. Ziel der Bundesregierung: Die Zahl der (freiwilligen) Abschiebungen zu erhöhen.

Kleineres Asylquartier wird geschlossen
Zum von der SPÖ Spital (Bürgermeister Reinhard Reisinger und Vizebürgermeisterin Maria Fischer) kurzfristig organisierten Infoveranstaltung im Gasthaus Gesslbauer kamen gut 100 Besucher. Der Abend verlief in geordneten Bahnen und ohne Eklat. Dass Doskozil eingestand, dass wahrscheinlich ein Teil der Bewohner des Rückkehrzentrums untertauchen wird (sie haben Bewegungsfreiheit), sorgte für die meiste Beunruhigung. "Wie kommen sie nach Wien oder Graz? Mit welchem Geld?", äußerte ein Mann Sorgen über mögliche Diebstähle und Einbrüche. Für verärgertes Gemurmel sorgte auch, dass bei möglichen Sachbeschädigungen nur der Asylwerber hafte und man daher als Betroffener kaum Chancen habe, den Schaden ersetzt zu bekommen.

Am Ende hatte Vizebürgermeisterin Fischer noch eine Neuigkeit: Ein kleineres Asylquartier im Ortsteil Steinhaus, in dem derzeit nur noch zwölf Personen leben, wird innerhalb der nächsten 14 Tage geschlossen.

Jakob Traby, Kronen Zeitung

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