Banken-Ausschuss

Grassers Kabinettschef weist Vorwürfe zurück

Der Banken-U-Ausschuss ist am Donnerstag zum zweiten Mal zusammengetreten. Nach einem kurzen Schlagabtausch vor Beginn der Sitzung zwischen Opposition und ÖVP unter anderem der Kabinettschef von Finanzminister Grasser, Matthias Winkler, aussagen. Am Rande der Sitzung wies er den Vorwurf der "Freunderlwirtschaft" bei der Ämterbesetzung im Finanzministerium zurück.

Dies sei ein Griff in die untere Schublade der Parteipolitik, so Winkler. Auch bei den Amtsvorgängern Grassers seien Kabinettsmitglieder als Staatskommissäre oder deren Stellvertreter bestellt worden. Nach eigenen Angaben war Winkler im Jahr 2003 einige Monate Staatskommissär bei Europay sowie stellvertretender Staatskommissär bei der Kontrollbank und in der Generali Pensionskasse.

Vor Beginn der Sitzung hatte ÖVP-Fraktionsführer Stummvoll von einer bewussten Inszenierung eines "Polittribunals" gesprochen. Auch er wies den Vorwurf einer "Freunderlwirtschaft" rund um Finanzminister Grasser bei der Bestellung von Staatskommissären in den Banken zurück.

Der Grüne Abgeordnete Kogler will hingegen insbesondere von Winkler mehr über die Art der Bestellung zum Staatskommissär wissen. "Ich frage mich, wie er neben der Tätigkeit für Grassers Homepage- Verein und der Arbeit im Finanzministerium noch diese Aufsichtstätigkeit in den Banken ausüben konnte", so Kogler. Auch für SP-Fraktionsführer Matznetter besteht Aufklärungsbedarf.

Erste Auskunftsperson war am Donnerstag der Vorstand der Finanzmarktaufsicht, Kurt Pribil. Er verteidigte vor seiner Einvernahme das System der Staatskommissäre. Allerdings sei man laufend dabei, es zu verbessern.