Di, 19. Juni 2018

Hohe Schulden:

12.07.2017 16:31

Oberösterreich steckt 3 Milliarden tief im Risiko

Drei Milliarden Euro tief steckt das Land Oberösterreich im Zinsrisiko - so groß sind insgesamt die Finanzverpflichtungen, haben die Experten Teodore Cocca und Wolfgang Baaske für LH Thomas Stelzer (ÖVP) errechnet. Das deckt sich auch mit der jährlichen Gesamtschuldenbetrachtung des Landesrechnungshofes.

"Da wollen wir nicht noch was drauflegen", nämlich auf die drei Milliarden Euro, sagt LH Stelzer - daher auch die neue, vom Landtag beschlossene "Schuldenbremse". Und er räumt ein: "Wir haben in den vergangenen Jahren letztlich gemeinsam über die Verhältnisse gelebt." Daher werde die Neugestaltung der finanzpolitischen Verhältnisse in Oberösterreich "mit Sicherheit ein Kraftakt".
Dieser lässt sich auch beziffern: Jährlich 100 Millionen Euro fehlen dem Land für ein ausgeglichenes Budget, weitere 100 Millionen müsse man für neue Schwerpunkte loseisen, so Stelzer.

Zeit der politischen Geschenke vorbei
Auch FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner begrüßt den Röntgenblick der Finanzexperten: "Das war dringend notwendig. Die Zeit der politischen Geschenke ist vorbei. Aber wir müssen nicht nur den Gürtel enger schnallen, sondern auch Raum für Neues schaffen", sieht er sich mit Stelzer auf Linie.
Angesichts der anziehenden Konjunktur könne sich die öffentliche Hand, also auch das Land Oberösterreich, leichter mit Ausgaben zurückhalten, meint LH-Vize Michael Strugl, der mitzuständig für die Finanzen ist. Konkrete Sparmaßnahmen werden in den Budgetverhandlungen ausgemacht.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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