Di, 16. Oktober 2018

Geringe Beteiligung

19.05.2017 07:04

ÖH-Wahl: VSStÖ sichert linker Führung Mehrheit

Bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) hat der Verband der Sozialistischen StudentInnen (VSStÖ) mit großen Zugewinnen der bisherigen linken ÖH-Führung eine erneute Mehrheit gesichert. Die Wahlbeteiligung sank auf einen Tiefstwert von 24,5 Prozent.

Die bisherige Koalition aus VSStÖ, Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und Fachschaftslisten (FLÖ) hat - selbst ohne den heuer nicht mehr kandidierenden vierten Koalitionspartner FEST (Fraktion Engagierter Studierender) - erneut 29 der 55 Mandate in der Bundesvertretung (BV) gewonnen.

Der VSStÖ kommt auf 20,5 Prozent (2015: 15 Prozent) und künftig auf zwölf Mandate (bisher acht), er gewann dabei vor allem auf Kosten der GRAS (neun Mandate, bisher zwölf) dazu. Diese verloren rund vier Prozentpunkte und kamen auf 15,6 Prozent. Die FLÖ erreichten 14,1 Prozent (2015: 12,7 Prozent) und verfügen künftig über acht Sitze und damit einen mehr als bisher.

AG erreicht trotz Skandal die meisten Stimmen
Die meisten Stimmen und Mandate erreichte wie schon zuletzt die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) mit 26,4 Prozent bzw. 16 Sitzen - ein leichtes Minus von 0,3 Prozentpunkten bzw. einem Mandat. Sie hatte am Ende des Wahlkampfs mit einem Skandal um antisemitische, sexistische und behindertenfeindliche Chat-Protokolle von AG-Funktionären am Wiener Juridicum zu kämpfen. Die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS Studierende) gewannen mit 12,6 Prozent (2015: 11,2 Prozent) zu ihren bisher sechs Mandaten eines dazu.

Jeweils ein Mandat erreichten die kleinen Fraktionen: Der KP-treue Kommunistische StudentInnenverband - Linke Liste (KSV-LiLi) und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) verzeichneten dabei leichte Zugewinne, der KP-kritische Kommunistische StudentInnenverband - KJÖ leichte Verluste. Die Spaßliste No Ma'am war 2015 noch nicht dabei.

Mahrer über geringe Wahlbeteiligung nicht erfreut
Wissenschaftsminister Harald Mahrer bezeichnete die geringe Wahlbeteiligung als "nicht erfreulich": Seiner Ansicht nach "muss man in Zeiten immer stärker werdender Digitalisierung überlegen, ob man neue Partizipationsmöglichkeiten und Technologien stärker nutzen sollte - Stichwort E-Voting".

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