Fr, 14. Dezember 2018

Birgit Gerstorfer

25.11.2016 08:17

SPÖ-Chefin vertröstet Fans von Rotblau

Ist nach der "Kuschelstunde" von SPÖ-Kanzler Kern mit FPÖ-Chef Strache schon der Zug in Richtung einer neuen Koalition im Bund abgefahren? SPÖ-Landeschefin Birgit Gerstorfer mag sich nicht auf Rotblau (oder Blaurot) festlegen lassen, nennt aber ein paar (recht vage) "rote Linien".

"Krone":Ist das nur Taktik von Bundeskanzler Christian Kern, dass er so freundlich zum HC Strache ist, oder geht das wirklich Richtung Rotblau?
Brigit Gerstrofer: Also man muss sich ja nicht beflegeln oder beschimpfen, wenn  man unterschiedliche Positionen in der Politik austauscht.

"Krone": Aber so ein amikales Gespräch im TV wirft schon die Frage nach Rotblau auf.
Brigit Gerstrofer: Es gibt ja Gespräche rund um den Kriterienkatalog  (für künftige Koalitionen), der ja eher die Werte und die Beschreibung dessen ist, für was die SPÖ steht. Da gehört natürlich auch das Thema einer staatstragenden Partei dazu, und dieser Kriterienkatalog ist einfach nicht fertig. Da ändert auch eine Fernsehdiskussion zwischen  Strache und Kern nichts daran.

"Krone": Sie arbeiten ja an diesem Katalog mit. Was sind denn Ihre roten Linien, die man nicht überschreiten darf in  Koalitionsvereinbarungen?
Brigit Gerstrofer: Da sind wir in einem Diskussionsprozess. Diese Dinge sind noch nicht fertig und daher auch noch nicht kommunizierbar in Wahrheit.

"Krone": Ich meine eher Ihre persönlichen roten Linien.
Brigit Gerstrofer: Ich weiß schon. Ja, das ist ganz klar: Demokratie, Menschenrechte, Respekt - das sind natürlich die Wertehaltungen, die dahinter sind, die ganz klar und eindeutig sind. Darüber hinaus gibt’s natürlich auch regional unterschiedliche Positionen dazu, die von der Regionalpolitik abhängen können.

"Krone": Kann ich Ihnen zumindest eine Festlegung entlocken, ob Sie Rotblau auf Bundesebene für möglich halten?
Brigit Gerstrofer: Nein, da können Sie mir keine Festlegung entlocken, weil das wäre eindeutig ein Vorgriff auf das, was bei dieser Diskussion über den Kriterienkatalog im 2.  Quartal 2017 rauskommen wird. Ich kann Ihnen auch keine Prognose oder Einschätzung abgeben, weil es da natürlich, no na net, viele unterschiedliche Positionen gibt.

"Krone": Sie haben ja auch eine Sonderrolle, weil Sie in Oberösterreich  als SPÖ automatisch in einer Oppositionsrolle gegenüber Schwarzblau sind.
Brigit Gerstrofer: Genau, so ist es.

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