Mi, 17. Oktober 2018

Neuwahlen im Herbst

20.06.2016 13:22

Kroatien: Parlament beschließt Selbstauflösung

Das kroatische Parlament hat sich am Montag selbst aufgelöst und damit den Weg frei für Neuwahlen gemacht. Die Regierung des parteilosen Ministerpräsidenten Tihomir Oreskovic war am Donnerstag durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden. Neuwahlen im September gelten als wahrscheinlich.

Die Abgeordneten in Zagreb stimmten am Montag mit überwältigender Mehrheit für die Selbstauflösung. Oreskovic war vergangene Woche nach nur fünf Monaten im Amt vom Parlament gestürzt worden. Er war von einem Bündnis aus der nationalistischen HDZ und der Mitte-rechts-Partei Most eingesetzt worden, das mittlerweile allerdings tief zerstritten ist.

Die nationalistisch geprägte Regierung hatte von Anfang an stark polarisiert. Kritiker warfen ihr vor, im jüngsten EU-Land zu einem Klima der Intoleranz und einem zunehmenden Nationalismus beizutragen.

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