Landtagssitzung

Registrierkassen im Fokus

Die "Steirerkrone" hat es erst am Wochenende berichtet: Bürokratie und Vorschriftenflut bedrohen unsere Vereine! Aktueller Stein des Anstoßes ist die Registrierkassen-Pflicht, die in ein Chaos führte. Auf Antrag von ÖVP und SPÖ sprang nun der steirische Landtag in seiner gestrigen Sitzung den kleinen Vereinen zur Seite: Vom Bund verlangt man Erleichterungen etwa bei Festen.

VP-Klubobfrau Barbara Eibinger-Miedl und SP-Geschäftsführer Max Lercher präzisierten die Änderungen: Erstens Verdoppelung der für die Registrierkassenpflicht ausschlaggebenden Finanz-Limits (auf 30.000 Euro Netto-Jahresumsatz). Zweitens zeitliche Begrenzung von kleinen Vereinsfesten vereinheitlichen. Drittens müssen Vereine und Gastronomie besser zusammenarbeiten können. Und viertens soll die Versicherungspflicht für Vereinsmitglieder bei Festen abgeschafft werden. Man wird sehen, ob sich der Bund wieder taub stellt oder nicht.

Und was ist sonst noch los im Landtag? Nun, zwei Dringliche wurden eingebracht, die eine zur Grazer Fernwärmeversorgung, die andere zum Universalmuseum Joanneum. Die FPÖ lässt dessen Finanzgebarung unter die Lupe nehmen. Replik des Museums-Kuratoriums: Nicht alles rechne sich angesichts der Breite des Angebots in Zahlen, Vergleiche mit Wien oder anderen Kulturmetropolen seien nicht zielführend.