Weltweiter Demo-Tag

“Nuit Debout”-Protest erfasst nun auch Wien

12.05.2016 19:08

Seit Wochen protestieren Gewerkschafter, Schüler- und Studentenorganisationen in Frankreich gegen eine umfassende Arbeitsrechtsreform, die Präsident Francois Hollande im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit unter allen Umständen - notfalls auch ohne Parlament - durchbringen möchte. Aus dem Protest ist mittlerweile eine Bewegung namens "Nuit Debout" (Nacht im Stehen) geworden. Nun wollen Aktivisten den Protest auch nach Wien bringen.

Im Rahmen eines weltweiten Aktionstages sollen am Pfingstsonntag auch in der Bundeshauptstadt Kundgebungen abgehalten werden. "Wir wollen verschiedene Bewegungen, sei es aus dem Umweltbereich, aus dem Refugeebereich oder aus der Anti-TTIP-Bewegung, bündeln", erklärt Johannes Greß, der Pressesprecher der Bewegung in Österreich. Ziel sei es, das Vorurteil aus dem Weg zu räumen, einer allein könne nicht viel machen. "Wir sind nicht allein", fügte Mitinitiator Thomas Schmied hinzu. "Aber ein fertiges Programm darf man sich am Sonntag sicher nicht erwarten", so Greß.

Anders als in Frankreich, wo der Protest gegen die umstrittene Arbeitsmarktreform der französischen Regierung der ausschlaggebende Funke war und bis heute zumindest teilweise Triebfeder ist, gibt es einen ähnlichen Fall in Österreich vorerst nicht, wie die Organisatoren einräumen.

Bewegung verbreitet sich über soziale Medien
Entstanden ist der österreichische "Nuit Debout"-Ableger nach eigenen Angaben nach einem ersten, über Facebook koordinierten, Treffen am Schwarzenbergplatz vor drei Wochen. Heute sei man eine "Gruppe von 20 Leuten, viele Franzosen, einige Spanier", erklärte Greß: "Wir kennen uns gegenseitig noch kaum."

Auch am Pfingtsonntag ist ein Treffen am Schwarzenbergplatz geplant. Die Veranstalter rechnen mit mindestens 500 Teilnehmern. In mehreren Gruppen soll über unterschiedliche Themen beraten werden, danach wird eine "Generalversammlung" stattfinden. Hier bekommt jeder, der sprechen will, exakt fünf Minuten Redezeit. Auch eine Liveschaltung nach Paris sowie in andere Städte weltweit, in denen anlässlich eines globalen Aktionstages ebenfalls "Nuit Debout"-Versammlungen stattfinden, ist geplant.

Hollande stößt auch in eigener Partei auf Widerstand
Hollande warb am Donnerstag erneut für die Reform und sprach von einem "Text des Fortschritts". Es gehe nicht darum, Arbeitgeber und Arbeitnehmer gegeneinander auszuspielen. Mit seiner Reform will Hollande im Kampf gegen die Rekordarbeitslosigkeit unter anderem Unternehmen mehr Flexibilität einräumen. Auf erbitterten Widerstand stößt die Reform auch bei Dutzenden Abgeordneten der regierenden Sozialisten. Diese kritisieren das Vorhaben als zu unternehmerfreundlich und sehen eine Beschneidung von Arbeitnehmerrechten.