So, 19. Mai 2019
17.01.2016 10:32

"Irrweg beenden"

Milizverband hofft mit Doskozil auf Neubeginn

Die Bundesvereinigung der Milizverbände zeigt sich über den Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums erfreut. Dieser wurde in einer Stellungnahme am Sonntag "ausdrücklich begrüßt". Gleichzeitig äußerte Milizverbands-Präsident Michael Schaffer die Hoffnung auf einen "völligen Neubeginn in der Landesverteidigungspolitik". Man erwarte vom neuen Minister, dass er unter anderem den "Irrweg der Darabos-Klug-Reformen beende", hieß es.

Der designierte neue Minister Hans Peter Doskozil (SPÖ) "hat offenbar die persönliche Qualifikation, eine Einsatzorganisation, wie es das Bundesheer mit seinen heterogenen Aufgabenstellungen erfordert, auch erfolgreich zu führen", sagte Schaffer über Doskozil, der bisher Landespolizeipräsident im Burgenland war.

Man freue sich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Bundesminister, meinte Schaffer und forderte gleichzeitig ein Ende des "vom Ressort seit Jahren massiv betriebenen Berufsheerkurses". Die Bundesvereinigung der Milizverbände erwarte sich "einen völligen Neubeginn in der Landesverteidigungspolitik".

"Irrweg der Darabos-Klug-Reformen beenden"
Man erwarte vom neuen Minister, "dass er den Irrweg der Darabos-Klug-Reformen beendet und nachdrücklich dem Abstimmungsergebnis der Bevölkerung vom 20. Jänner 2013 (kein Berufsheer, allgemeine Wehrpflicht/Milizprinzip) Rechnung trägt". Der "Ausverkauf des Bundesheeres" müsse daher sofort gestoppt werden.

Zudem solle die Bundesregierung dem Umstand Rechnung tragen, "dass sämtliche Prophezeiungen unserer sogenannten Militärstrategen eklatant falsch waren: Österreich ist keine Insel der Seligen, es gab und gibt massive Bedrohungen, die ein wirksames militärisches Instrument des Staates erfordern". Besonders "den Unsinn einer Vorwarnzeit von 10 bis 15 Jahren" habe der Milizverband immer verurteilt.

Schaffer fordert neun Monate Wehrdienst
"Als Konsequenz dieser eklatanten Fehleinschätzungen" forderte Schaffer eine budgetäre Ausstattung der Landesverteidigung im europäischen Standard sowie eine Rücknahme der Wehrdienstverkürzung von neun auf sechs Monate. "Eine solide Ausbildung mit Übungsverpflichtung sind immanente Voraussetzungen unseres Wehrsystems", so Schaffer.

Der Milizverbands-Präsident ersuchte zudem Bundespräsident Heinz Fischer, vor der Angelobung des neuen Ministers ausdrücklich dessen Bekenntnis zu den verfassungsmäßigen Vorgaben - die allgemeine Wehrpflicht und das Milizprinzip - einzufordern.

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