So, 26. Mai 2019
14.01.2016 10:14

ARD schlägt Alarm:

Türkei schiebt Hunderte Flüchtlinge nach Syrien ab

Die Türkei schiebt laut einem Bericht des ARD-Magazins "Monitor" systematisch Bürgerkriegsflüchtlinge zurück ins syrische Kriegsgebiet ab. Damit verstoße Ankara gegen internationales Recht, berichtete das Magazin im Voraus zu seiner Sendung am Donnerstagabend. "Monitor" beruft sich dabei auf Menschenrechtsaktivisten, die den europäischen Ländern in diesem Zusammenhang "Zynismus" vorwerfen.

Dem Magazin liegen nach eigenen Angaben Videoaufnahmen der Organisation Human Rights Watch vor, auf denen Hunderte syrische Bürgerkriegsflüchtlinge zu sehen seien, die von der Türkei nach Syrien abgeschoben würden. Das widerspreche der Darstellung von europäischen Regierungen, die bisher offiziell davon ausgegangen seien, "dass die türkische Regierung weiterhin zu ihrer Zusicherung steht, wonach keine syrischen Flüchtlinge nach Syrien abgeschoben werden".

Bereits im Dezember hatte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International Berichte vorgelegt, in denen 130 Fälle von Abschiebungen in das Konfliktgebiet dokumentiert wurden. Diese seien von einem mit EU-Mitteln geförderten Zentrum im osttürkischen Erzurum aus erfolgt.

Vor diesem Hintergrund bezeichnete die EU-Direktorin von Human Rights Watch, Lotte Leicht, die Flüchtlingspolitik der EU als "zynisch". Die EU nehme das Vorgehen der Türkei billigend in Kauf und bringe die Flüchtlinge so in gefährliche Situationen. "Es geht nur darum, die Flüchtlingszahlen zu reduzieren", kritisierte Leicht. Die EU-Kommission sicherte dem ARD-Bericht zufolge zu, den Vorwürfen nachzugehen.

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