Mi, 23. Jänner 2019

Flüchtlingschaos

02.12.2015 15:27

EU droht Griechen mit Rauswurf aus Schengen-Raum

Die EU-Kommission könnte Griechenland wegen der chaotischen Lage für Flüchtlinge mit der Aussetzung von Schengen drohen, berichtete am Mittwoch die belgische Tageszeitung "Le Soir". EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukautis habe in einem Schreiben an Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Lage für Asylsuchende auf griechischem Boden als unzumutbar bezeichnet.

Es gebe demnach Chaos und extreme Armut, Säuglinge würden an Unterkühlung sterben. Nothilfe sei keine vorhanden, es fehle an Decken. Die Kommission, die sich bisher mit Kritik über die langsame Umsetzung von Maßnahmen in Griechenland zurückhielt, dürfte den Ton nun ändern, schrieb die Zeitung.

Nicht nur die "Hotspots" würden immer noch nicht funktionieren, sondern auch von der EU bereitgestellte Hilfsmittel seien noch nicht in Anspruch genommen, ja nicht einmal von der griechischen Regierung beantragt worden.

Maximaler Druck auf Griechenland
Bei den EU-Verantwortlichen scheine nun die Entschlossenheit zu wachsen, maximalen Druck auf Griechenland auszuüben, damit Athen beginne, die zahlreichen vorgeschlagenen Maßnahmen auch umzusetzen, hieß es.

Eine Möglichkeit der Kommission wäre demnach auch, die Schengen-Mitgliedschaft der freien Grenzen innerhalb dieser Gemeinschaft auszusetzen. Griechenland müsste dann in den nächsten zwei Wochen beginnen, EU-Entscheidungen zur Flüchtlingspolitik anzunehmen.

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