Di, 14. August 2018

Machtkampf tobt

22.01.2015 20:20

Präsident und Regierung im Jemen zurückgetreten

Im Jemen haben am Donnerstag Präsident und Regierung ihren Rücktritt erklärt. Wie ein Berater am Abend mitteilte, legte Präsident Abd Rabbu Mansour Hadi sein Amt nieder. Kurz zuvor hatten Ministerpräsident Khaled Bahah und sein Kabinett ein Rücktrittsschreiben beim Präsidenten eingereicht. Das Parlament lehnt den Rücktritt offenbar ab.

Das Parlament habe für Freitag früh eine Sondersitzung angesetzt, um über die politische Krise im Land zu beraten, wie ein hoher Funktionär und der TV-Sender Al-Arabiya berichteten. "Das Parlament, vertreten durch Parlamentspräsident Yahia al-Rai, hat den Rücktritt des Staatspräsidenten abgelehnt", sagte der Funktionär, der anonym bleiben wollte.

Lage in den letzten Tagen dramatisch zugespitzt
Die Lage in dem arabischen Staat hatte sich in den vergangenen Tagen dramatisch zugespitzt. Bis zum Mittwoch hatten die schiitischen Houthi-Rebellen die Residenz Bahahs belagert, am Dienstag hatten sie auch den Präsidentenpalast erobert. Agenturberichten zufolge einigten sie sich dennoch am Mittwoch auf einen Kompromiss mit Hadi, die Krise beizulegen: Im Gegenzug für eine Regierungsbeteiligung wollten sie demnach entführte Regierungsmitglieder freilassen und die Gewalt einstellen.

In seinem Rücktrittsschreiben, das der Nachrichtenagentur AFP vorlag, erklärte Regierungschef Bahah: Er und seine Ministerriege wollten nicht dafür verantwortlich gemacht werden, "was im Jemen geschieht und geschehen wird". Die "politischen Abenteurer" würden "keinerlei Gesetze respektieren".

Die Houthi-Rebellen kontrollieren schon seit September den Großteil der Hauptstadt Sanaa. Der UN-Sicherheitsrat hatte den Angriff auf den Präsidenten am Mittwoch verurteilt, Hadi sei die "legitime Autorität" des Landes. Der Golfkooperationsrat warf den Rebellen einen Putschversuch vor.

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