Rote Cheffrage

Streit in SPÖ: Marterbauer will nur zwei Dinge

Wird im aktuellen SPÖ-Richtungsstreit Finanzminister Markus Marterbauer die rote Kompromisslösung?(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Gibt es im SPÖ-Richtungsstreit um den Vorsitz zwischen Andreas Babler Gerhard Zeiler eine Kompromisslösung? Gerüchte verdichten sich, dass Markus Marterbauer (61) nach der Krisensitzung am Sonntag das rote Ruder übernehmen könnnte. Am Freitagabend nahm der Finanzminister in der „ZiB 2“ selbst dazu Stellung.

Marterbauer, der als beliebtestes SPÖ-Regieungsmitglied gilt, verriet im Interview mit ORF-Moderator Armin Wolf, dass er an der Sitzung am Sonntag, in der die roten Landesobleute mit den Spitzen der Bundespartei zusammentreffen, nicht teilnehmen werde. „Ich glaube nicht, dass dort Personalentscheidungen fallen werden, aber ich weiß es nicht“, so der Finanzminister.

Marterbauer stärkt Babler verhalten den Rücken
Er stärkte Babler in der „ZiB 2“ den Rücken, wenn auch nur verhalten: „Ich hätte keinen Grund auf eine Ablöse zu drängen, ganz im Gegenteil. Babler hat mich in die Regierung geholt und ich arbeite mit ihm hervorragend zusammen.“ Er glaube, dass Babler auch über den kommenden Sonntag hinaus noch SPÖ-Chef sein werde. Dass er auch Vizekanzler bleibt, fügte Marterbauer aber nicht hinzu. Wichtig für ihn sei im Moment, dass sich die Partei und die Bundesregierung stabilisieren. 

Ich glaube, dass Andreas Babler Parteiobmann bleibt.

Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ)

Marterbauer als Vizekanzler?
Der kolportierten Variante, wonach er am Sonntag SPÖ-Vizekanzler werden könnte, während etwa Doris Bures oder Eva-Maria Holzleitner die Partei interimistisch übernehmen könnten, erteilte Marterbauer eine (vorsichtige) Absage: „Die Möglichkeit sehe ich derzeit nicht.“ Sich selbst in der Rolle des Vizekanzlers sehe er in den nächsten Monaten ebenfalls nicht. „Ich glaube nicht, dass es so kommt.“

Ihm geht es auch nicht nur um Personen, sondern um Inhalte und Positionierungen. „Das, was mich am meisten behindert in der SPÖ, ist die Personaldiskussion. Wir müssen kontroversiell, aber intern diskutieren und dann gemeinsam nach außen auftreten. Ich glaube, das ist unsere Hauptschwäche.“

Mein Fokus gilt der Budgetsanierung und meiner Krebstherapie. Als Finanzminister bin ich gut ausgelastet.

Marterbauer: Sechste Chemotherapie steht an
Marterbauer betonte, sein Fokus in den nächsten Monaten gelte der Budgetsanierung und seiner Krebstherapie. „Das ist wirklich das, worauf ich mich jetzt konzentriere.“ In der „ZiB 2“ nach seinem Gesundheitszustand gefragt, meinte der Finanzminister es gehe ihm „ganz gut“, die Ärztinnen und Ärzte seien zufrieden. Im Oktober werde er sich der sechsten und hoffentlich letzten Chemotherapie unterziehen. „Dann ist es hoffentlich vorbei, dann beginnt der Erholungsprozess und die längerfristige Therapie.“

Finanzminister kritisiert Zeiler scharf
Hart ins Gericht ging Marterbauer mit Medienmanager Gerhard Zeiler. Dieser schade der SPÖ mit seiner aktuellen Obmanndebatte. „Das ist ein schlechter Zeitpunkt. Ich weiß auch nicht, warum er jetzt einen Wechsel vorbringt, ich verstehe auch die inhaltliche Argumentation nicht.“

Da Zeiler unlängst der SPÖ auch mangelnde Wirtschaftskompetenz vorgehalten hatte, fühle sich Marterbauer auch persönlich angesprochen. „Die SPÖ ist die Partei, die die höchste Wirtschaftskompetenz hat“, konterte Marterbauer. Er verwies auf zahlreiche Initiativen der aktuellen Regierung (Budgetsanierungsmaßnahmen, Strompreis-, Miet- und Spritpreisbremse bzw. die Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel).

Doskozil erwartet keine Entscheidung am Wochenende
Einen Eindruck, wie es in der SPÖ weitergeht, sollte man nach dem Wochenende haben. Am Sonntag lädt Babler die Landesparteichefs zu einem Gespräch. Der burgenländische SPÖ-Landesparteichef Hans Peter Doskozil ging am Freitag nicht davon aus, dass es bei dem Treffen eine personelle Lösung für die SPÖ-Spitze geben wird. „Ich glaube nicht, dass personelle Entscheidungen fallen werden.“ Beim Treffen der Landesparteichefs davor gehe es darum, sich abzustimmen, dies sei ein normaler Vorgang, stellte er am Rande einer Pressekonferenz am Freitag in Oberwart fest.