„Schwere Verbrechen“
Republikaner-Rebell will US-Kriegsminister stürzen
Der US-Kongressabgeordnete Thomas Massie ist Republikaner, legt sich aber immer wieder mit den Größen seiner Partei an. Jetzt wirft er Kriegsminister Pete Hegseth „schwere Verbrechen und Verfehlungen“ im Iran-Krieg vor und strengt ein Verfahren zu dessen Amtsenthebung an.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Der Pentagon-Chef stelle aus seiner Sicht eine „Bedrohung für die Verfassung“ dar, erklärte Massie. Unter anderem bemängelt Massie, dass der Einsatz von US-Streitkräften im Iran-Krieg ohne Autorisierung durch den Kongress erfolgt sei. Hegseth habe in einer Weise gehandelt, die „mit seinen Amtspflichten und der Rechtsstaatlichkeit in eklatantem Widerspruch“ stehe, sagte Massie bei der Vorstellung seines Vorhabens im US-Repräsentantenhaus.
Noch hat Trumps Partei die Mehrheit
Das von dem Trump-Kritiker angestrebte Amtsenthebungsverfahren ist eher symbolischer Natur: Die Republikaner haben derzeit noch in beiden Parlamentskammern eine knappe Mehrheit, sodass es unwahrscheinlich ist, dass die Regierungspartei sich gegen seinen „Kriegsminister“ ausspricht.
Trotzdem heikel für Hegseth
US-Medien zufolge muss sich das Repräsentantenhaus aufgrund der Art des Antrages allerdings dennoch mit dem Vorhaben beschäftigen und noch in dieser Woche darüber abstimmen, was für die Republikaner wenige Wochen vor den US-Parlamentswahlen eine heikle Angelegenheit darstellt. Der Iran-Krieg ist in den USA unpopulär und bringt Trump und seine Republikaner vor den Midterms auch wegen der gestiegenen Spritpreise im Land ohnehin in Bedrängnis.
Es ist bereits das zweite Mal binnen eines Jahres, dass gegen Hegseth ein Amtsenthebungsverfahren vorangebracht wird: Mitte April machte sich bereits die demokratische Kongressabgeordnete Yassamin Ansari für ein solches stark. Sie argumentierte, der Republikaner habe „US-Truppen durch die unbefugte Weitergabe geheimer Informationen in große Gefahr gebracht, sein Amt missbraucht und sich seines Amtes unwürdig verhalten“.
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