„Zukunftsforum“
Große Bühne, kleine Erwartungen bei ORF-Konvent
Rund 200 Experten sollen bis Freitag beim großen Zukunftsforum die Weichen für den ORF stellen. Bei der Frage der Finanzierung prallen die Parteien bereits aufeinander.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Seit Donnerstag beraten und basteln rund 200 Experten im Medienministerium an einem ORF der Zukunft. „Heiß umfehdet und wild umstritten“ sei der Sender derzeit, stellte Generaldirektorin Ingrid Thurnher bei der Eröffnungsrede fest und warnte eindringlich vor einer Budgetfinanzierung, wie sie etwa die ÖVP vorgeschlagen hatte.
Wer die ORF-Finanzierung „dem politischen Gutdünken“ aussetze, schwäche „eine Säule der demokratischen Öffentlichkeit“.
Babler erteilt Abfuhr und äußert Wunschliste
Auch Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler (SPÖ) erteilte dem ÖVP-Vorstoß eine Absage. Er sehe „keine Notwendigkeit für Änderungen“, die Finanzierung sei bis 2027 geregelt, wie er sichtlich gereizt betonte. Immerhin hatte die ÖVP die Haushaltsabgabe selbst eingeführt.
Reformbedarf sieht Babler dennoch reichlich: Der ORF solle „schlanker, digitaler, transparenter, bürgernäher, und regionaler“ werden. Als größte Gefahr wurden Plattformen wie TikTok oder Tech-Giganten wie Google identifiziert. Thurnher zeigte sich ebenfalls selbstkritisch. Der Sender müsse Missstände aufarbeiten, überholte Strukturen beseitigen, „alte Zöpfe abschneiden“ und sorgsam mit jedem Euro umgehen. Ein verlässlicher Auftrag brauche aber auch eine verlässliche Finanzierung.
Vor einer Budgetfinanzierung warnte auch Grünen-Mediensprecherin Sigrid Maurer. Dadurch müsse sich der ORF noch stärker am Gesetzgeber orientieren. Die bisherige Debatte sei von „extrem vielen Partikularinteressen“ getrieben: „Die Kleinkriege sind peinlich für die gesamte Branche und müssen aufhören.“ NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter mahnte wiederum, zuerst müsse geklärt werden, was der ORF überhaupt leisten soll – und erst danach, wie er finanziert und kontrolliert wird.
SPÖ-Mediensprecher Klaus Seltenheim brachte es so auf den Punkt: „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk kostet Geld, Fake News kosten uns die Demokratie.“
FPÖ: „Aufgesetzte Wohlfühlveranstaltung“
Nach den Eröffnungsreden wurde hinter verschlossenen Türen in Arbeitsgruppen weiterdiskutiert. Dort geht es unter anderem um Programmauftrag, Digitalisierung, regionale Strukturen und Kontrolle.
Konkrete Ergebnisse erwartet unter den wesentlichen Playern aber kaum jemand. Ein Teilnehmer beschreibt das inoffizielle Motto gegenüber der „Krone“ so: „Die Straße gemeinsam bauen, aber separat fahren.“ Und das tat auch die FPÖ: Sie blieb dem Forum fern und bezeichnete es als „aufgesetzte Wohlfühlveranstaltung“. Die Ergebnisse des zweitägigen Treffens sollen nun als Grundlage für die politischen Verhandlungen dienen. Wie schnell daraus tatsächlich eine Reform wird, ließ Babler offen.
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