Putin unter Zugzwang

Trick bei Waffenruhe: Selenskyj dreht den Spieß um

Nachdem Putin von der Ukraine eine Waffenruhe eingefordert hatte, nahm Selenskyj kurzerhand Moskau selbst in die Pflicht.(Bild: AFP/GENYA SAVILOV)

Mit einem überraschenden Vorstoß hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Dynamik rund um eine angekündigte Waffenruhe im Ukraine-Krieg gedreht – und Russland damit unter Zugzwang gesetzt. Während Moskau eine Feuerpause erst für den 8. und 9. Mai ausgerufen hat, zieht Kiew den Beginn kurzerhand vor. Der Schritt wirkt wie ein taktisches Manöver: Wer zuerst pausiert, zwingt den Gegner, Farbe zu bekennen.

Russland hatte zuvor angekündigt, anlässlich des „Tags des Sieges“ über Nazi-Deutschland am 9. Mai eine zweitägige Waffenruhe einzuhalten. Diese solle auf Anordnung von Präsident Wladimir Putin am 8. und 9. Mai gelten, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Moskau erklärte, man zähle darauf, dass die Ukraine dem Beispiel folge.

Kiew kontert – und zieht den Zeitpunkt vor
Doch Kiew reagierte anders als erwartet: Präsident Selenskyj kündigte an, die Waffenruhe bereits in der Nacht vom 5. auf den 6. Mai beginnen zu lassen – also rund zwei Tage früher. Gleichzeitig stellte er klar, dass es aus seiner Sicht bislang kein offizielles Angebot aus Moskau für eine Feuerpause gegeben habe. Entsprechende Informationen seien lediglich über russische Netzwerke verbreitet worden.

Taktik mit Signalwirkung
Mit diesem Schritt verschiebt die Ukraine die Ausgangslage. Indem sie selbst früher eine Feuerpause ausruft, erhöht sie den Druck auf Russland, tatsächlich ebenfalls die Waffen schweigen zu lassen – und dies nicht nur symbolisch rund um die Feierlichkeiten in Moskau. Selenskyj bezeichnete die russische Ankündigung zudem als „nicht seriös“ und deutete an, dass es Moskau vor allem darum gehe, die eigenen Feierlichkeiten vor möglichen ukrainischen Angriffen zu schützen.

Drohungen aus Moskau
Parallel dazu verschärfte Russland den Ton deutlich. Für den Fall, dass die Ukraine die Feuerpause rund um den 9. Mai brechen sollte, drohte das Verteidigungsministerium mit massiven Vergeltungsmaßnahmen. Konkret wurde ein „massiver Raketenangriff auf das Zentrum von Kiew“ angekündigt. Die Zivilbevölkerung sowie Mitarbeiter ausländischer diplomatischer Vertretungen wurden aufgefordert, das Stadtzentrum rechtzeitig zu verlassen.

Waffenruhen mit brüchiger Bilanz
Die wechselseitigen Ankündigungen reihen sich in eine Serie gescheiterter oder nur teilweise eingehaltener Waffenruhen ein. Zuletzt hatte es über das orthodoxe Osterfest Mitte April eine rund 30-stündige Pause gegeben. Zwar wurden in dieser Zeit weniger Raketen- und Drohnenangriffe im Hinterland gemeldet, an der Front kam es jedoch weiterhin zu Kämpfen, unter anderem durch den Einsatz kleiner Drohnen. Beide Seiten warfen einander tausende Verstöße vor.

Parade im Schatten des Krieges
Auch im vergangenen Jahr hatte Russland rund um den 9. Mai eine mehrtägige Feuerpause ausgerufen. Damals wurde der 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs mit einer großen Militärparade in Moskau begangen, an der auch internationale Gäste teilnahmen.

In diesem Jahr soll die Parade auf dem Roten Platz jedoch erstmals seit 2007 ohne die Präsentation schwerer Militärtechnik wie Panzer oder Raketen stattfinden. Als Begründung nennt das russische Verteidigungsministerium die „operative Lage“ – Beobachter verweisen zudem auf Sicherheitsbedenken angesichts möglicher ukrainischer Drohnenangriffe sowie auf die Belastungen des Krieges für Militär und Wirtschaft.

Vorstoß mit Kalkül
Vor diesem Hintergrund bekommt Selenskyjs Vorstoß zusätzliche Bedeutung. Die vorgezogene Waffenruhe ist nicht nur ein Signal der Gesprächsbereitschaft – sie ist auch ein politisches Instrument, um Russland unter öffentlichen Druck zu setzen. Ob Moskau diesen Druck annimmt und die eigene Ankündigung tatsächlich einhält, dürfte sich in den kommenden Tagen zeigen.