Mo, 16. Juli 2018

Ermittlern übergeben

22.07.2014 14:51

MH17-Flugschreiber "werden die Wahrheit enthüllen"

In die Ermittlungen zum Abschuss der Malaysian-Airlines-Maschine mit der Flugnummer MH17 über der Ostukraine kommt langsam Bewegung: In der Nacht auf Dienstag übergaben prorussische Separatisten die Flugschreiber an Malaysia. "Sie werden die Wahrheit enthüllen", sagte der Separatistenführer Alexander Borodaj. Wenig später drehte die Ukraine erneut am Eskalationsrad und beschloss eine Teilmobilmachung der Bevölkerung.

Der Übergabe waren mehrstündige Verhandlungen einer zwölfköpfigen malaysischen Expertengruppe mit den Separatisten vorangegangen. Schließlich wurde laut Malaysias Ministerpräsident Najib Razak eine Übereinkunft erzielt. Borodaj wies Dienstag früh erneut jegliche Verantwortung für den Abschuss von sich: "Wir haben nicht die technische Fähigkeit, dieses Flugzeug zu zerstören", sagte der Rebellenführer.

Russland stimmt UNO-Resolution zu Untersuchung zu
Kurz zuvor hatte der UNO-Sicherheitsrat per Resolution eine unabhängige Untersuchung des Vorfalls gefordert. Alle 15 Mitglieder des Gremiums stimmten dem Papier bei einer kurzfristig einberufenen Sitzung am Montag zu. Dem ursprünglich von Australien eingebrachten Entwurf hatten sich schon vor der Abstimmung zahlreiche Länder angeschlossen. Russland hatte zunächst einen eigenen Resolutionsentwurf eingebracht, stimmte dann aber einer gemeinsam überarbeiteten Version des australischen Vorschlags zu.

Die Resolution fordert eine "umfassende, tiefgreifende und unabhängige Untersuchung" des Schicksals von Flug MH17, bei der die Internationale Zivilluftfahrtorganisation ICAO eine "zentrale Rolle" spielen soll. Zudem wird der sofortige ungehinderte Zugang für die Experten zur Unglücksstelle verlangt.

Der russische Staatschef Wladimir Putin sagte wenig später zu, seinen Einfluss auf die prorussischen Rebellen im Osten der Ukraine zur Aufklärung des Absturzes der Malaysia-Airlines-Maschine zu nutzen. "Wir werden aufgefordert, Einfluss auf die Kämpfer im Südosten auszuüben, wir werden alles in unserer Macht Stehende tun", sagte er nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen.

Kiew macht Bevölkerung mobil
Von einer Entspannung der Lage im Krisenland kann jedoch weiter keine Rede sein: Die Ukraine beschloss am Dienstagvormittag eine Teilmobilmachung der Bevölkerung. Das Parlament in Kiew bestätigte einen entsprechenden Erlass von Präsident Petro Poroschenko. Die Oberste Rada stimmte mit einer knappen Mehrheit von 232 Stimmen für den umstrittenen Schritt.

Die ukrainische Armee ist dafür verrufen, äußerst schlecht mit Personal, Verpflegung und Technik ausgestattet zu sein. Die Teilmobilmachung bedeutet nun die Masseneinberufung von Männern im wehrdienstfähigen Alter sowie von Reservisten. Mit den zusätzlichen Kräften sowie weiterer Ausrüstung will Poroschenko noch härter gegen die Separatisten vorgehen. Er begründete den Schritt mit einer Sicherung der nationalen Unabhängigkeit der Ukraine.

Zug mit Großteil der Leichen in Charkiw eingetroffen
In der ostukrainischen Großstadt Charkiw ist unterdessen ein Zug mit den sterblichen Überresten von 251 der 298 getöteten MH17-Passagieren und -Crewmitgliedern eingetroffen. Die von Sicherheitskräften bewachten Kühlwaggons sollen laut Behördenangaben demnächst an internationale Experten übergeben werden. Niederländische Spezialisten haben in Charkiw ein Zentrum zur Identifizierung der Opfer eingerichtet. Wie am Dienstagnachmittag bekannt wurde, werden die Niederlande die nun anlaufenden internationalen Ermittlungen leiten. Dies sei auf Ersuchen der ukrainischen Regierung geschehen, teilte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte mit.

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